(Berlin / Kiel) – Dauert der zweigleisige Ausbau der Marschbahnstrecke zwischen Niebüll und Klanxbüll doch noch einige Jahre länger als bisher gedacht? Nach Informationen der CDU-Bundestagsabgeordneten Astrid Damerow ist das SPD-geführte Bundesumweltministerium dafür verantwortlich, da es darauf bestanden habe, den zweigleisigen Ausbau der Marschbahn aus dem Gesetzentwurf herauszunehmen, so Damerow. Das Ministerium weist den Vorwurf jedoch zurück.

Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Bernd Buchholz (FDP) zeigt sicht überrascht, dass das Projekt offenbar nicht mehr in einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zum beschleunigten Ausbau von Verkehrsprojekten enthalten sein soll. „Ehrlich gesagt, macht mich das fassungslos“, sagte Buchholz. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sprach von einer Fehlentscheidung. Er sagte, er setze darauf, dass diese Entscheidung zügig korrigiert wird. Die Bahnstrecke sei für den Norden und Tausende Pendler von größter Bedeutung.

Buchholz fordert die SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli und auch den SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner dazu auf, aktiv zu werden und Druck auszuüben, damit dieser Kabinettsbeschluss noch einmal überdacht werde. Etwas Hoffnung bleibt für die Schleswig-Holsteiner aber noch, dass der Ausbau doch noch in die Legalplanung aufgenommen wird. So kündigte Damerow an, sich mit ihren Kollegen von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion dafür einzusetzen, dass die Marschbahn wieder als Projekt in das Gesetz kommt.

Auch das Bundesverkehrsministerium stellt sich gegen das Bundesumweltministerium und teilte mit, es hoffe, dass der Ausbau der Bahnstrecke Niebüll – Klanxbüll im Zuge des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens wieder in die Projektliste aufgenommen wird.


von

Günter Schwarz – 07.11.2019