(København) – Mehrere Mitglieder der im Iran aktiven arabischen Separatistenbewegung ASMLA sind in den Niederlanden und in Dänemark festgenommen und inhaftiert worden. Es geht um Terrorismus und Spionage für Saudi-Arabien.

Drei führende ASMLA-Mitglieder seien unter dem Vorwurf festgenommen worden, zwischen 2012 und 2018 für einen saudischen Geheimdienst in Dänemark spioniert zu haben, sagte der Leiter des dänischen Inlandsgeheimdienstes (PET), Finn Borch Andersen, am Montag auf einer Pressekonferenz in København. Am Dienstag sind sie in Untersuchungshaft genommen worden. Das entschied ein Gericht in Roskilde westlich von Kopenhagen nach einer mehrstündigen Gerichtsanhörung.

Demnach sollen sie bis zum 27. Februar in U-Haft bleiben, bis zum 13. Februar dabei in Isolation. Die dänischen Behörden werfen dem Trio vor, Einzelpersonen und Firmen in Dänemark ausspioniert zu haben. Sie wiesen die Vorwürfe am Dienstag vor Gericht zurück. Seit längerem hätten die drei Männer unter Schutz des dänischen Geheimdienstes gestanden, weil der Iran versucht haben soll, einen Anschlag auf sie zu verüben.

Ebenfalls am Montag wurde in den Niederlanden ein Iraner unter dem Verdacht festgenommen, einen Anschlag im Iran geplant zu haben. Dem 40-jährigen mutmaßlichen ASMLA-Mitglied werde auch die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen, meldete die niederländische Nachrichtenagentur ANP. Die Staatsanwaltschaft habe im Januar ihre Ermittlungen gegen den Mann auf der Grundlage von Informationen des Nachrichtendienstes AIVD aufgenommen.

Bei der Durchsuchung der Wohnung des Verdächtigen in Delft seien dessen Telefone und andere Datenträger beschlagnahmt worden, berichtete ANP unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft.

Der niederländische Außenminister Stef Blok bestellte Saudi-Arabiens Botschafter wegen einer möglichen Verbindung Riads zu ASMLA ein. Anders als in Dänemark ist in den Niederlanden aber nicht von Spionage für Saudi-Arabien die Rede. Minister Blok habe den Botschafter wissen lassen, „dass unerwünschte Aktivitäten, wie sie ASMLA in Dänemark vorgeworfen werden, nicht akzeptabel sind“, zitierte die ANP einen Sprecher.

Die ASMLA will im persisch-schiitisch dominierten Iran in der Provinz Chusistan einen unabhängigen arabischen Staat errichten. Teheran wirft der Organisation Angriffe auf das iranische Militär vor und betrachtet sie als Terrororganisation. Die ASMLA bekannte sich zu Anschlägen auf Infrastruktureinrichtungen und das Militär im Iran.

Die dänische Polizei hatte schon 2018 einen im Iran geborenen Norweger festgenommen, der an der Planung eines Attentats auf einen ASMLA-Anführer beteiligt gewesen sein soll. Der Iran hatte damals bestritten, hinter dem Anschlag zu stehen.

von

Günter Schwarz – 06.02.2020