(København) – Die Flüchtlinge aus den Kriegsgebieten des Nahen Ostens, die derzeit an der türkisch-griechischen Grenze als Asylsuchende in Europa stehen, zeigen in Dänemark bereits jetzt schon Wirkung und verursachen Unruhe unter den Politikern des Landes. Sollte an der sønderjyske (südjütländischen) Grenze Druck aufkommen, ist die Regierung bereit, die Notbremse zu ziehen und Asylsuchende beim Zugang zu Dänemark zurückzuweisen.

Wenn heutzutage in den Medien so viel über die Notbremse gesprochen wird, dann deshalb, weil sie versuchen, die Szenen zu vermeiden, die 2015 auf der sønderjyske Autobahn stattfanden. „Sollten viele Menschen wieder hierher kommen, werden wir dafür sorgen, dass die dänische Grenze zu Deutschland geschlossen wird“, sagt Justizminister Nick Hekkerup (Socialdemokraterne).

„Aber noch sind wir nicht soweit“, sagt Justizminister Nick Hekkerup. Er teilte TV SYD am Dienstagabend mit, dass der Flüchtlingsdruck nicht das gleiche Niveau wie 2015 erreichen werde. Erstens, weil die Türkei heftig übertreibt, wenn sie behauptet, an der griechischen Grenze stünden bis zu 100.000 Flüchtlinge. Zweitens, weil Europa diesmal einig ist, die Außengrenze geschlossen zu halten.

Zudem zeigen die Flüchtlinge vor der griechischen Grenze nicht das gleiche Interesse an Dänemark wie in der Vergangenheit. Skandinavien als Ziel wird nicht in gleichem Maße erwähnt wie vor vier bis fünf Jahren in der damaligen Flüchtlingskrise. Daher ist es unwahrscheinlich, dass die Situation der von 2015 ähneln wird.

Flüchtlinge auf der sønderjyske Autobahn 2015

Sollte es dennoch so sein, dass viele Menschen an die Tür Dänemarks klopfen, dann ist die Regierung bereit, die erwähnte Notbremse anzuziehen, sagte Nick Hekkerup. „Bei der Notbremse geht es darum, dass denjenigen, die an die dänische Grenze kommen, mitgeteilt wird, dass ihnen in Dänemark kein Asyl gewährt wird und sie sich erneut umdrehen und auf den Rückweg begeben müssen“, fügte er hinzu.

Obwohl es Kritiker der Notbremse gibt, weil sie gegen die von den europäischen Ländern aufgebaute Grenzkooperation verstößt, glaubt die EU-Korrespondentin von TV 2, Lotte Mejlhede, dass Dänemark damit durchkommen kann. „Wenn alle Regeln innerhalb des EU-Systems brechen, gelten allgemeine Notfallregeln, so dass sich jedes Land um seine eigenen Grenzen kümmern muss“, sagte sie auf TV SYD.

von

Günter Schwarz – 04.03.2020