(Berlin / Brüssel) – Zwar wurde mit Dänemark noch keine konkrete Vereinbarung getroffen, aber Deutschland beabsichtigt, die Grenze zu Dänemark am 15. Mai zu öffnen und möchte ab dem 15. Juni in der EU den freien Reiseverkehr erreichen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sagte dieses am heutigen Mittwoch auf einer Pressekonferenz.

„An der Grenze zu Dänemark können wir uns auch vorstellen, dass noch Grenzkontrollen beibehalten werden. Aber wir haben gestern Abend mit der dänischen Regierung vereinbart, dass wir gemeinsam einen Zeitpunkt zum Ende der Kontrollen festlegen. Die dänische Regierung ist dabei, sie mit ihren anderen Nachbarländern zu koordinieren, weil sie will, dass sie als Paket mit mehreren Ländern umgesetzt wird“, sagt Seehofer.

Die dänische Grenzkontrolle gilt vorläufig bis zum 31. Mai.

Deutschland habe bereits mit Frankreich, der Schweiz und Österreich Vereinbarungen über die Wiedereröffnung der Grenzen ab dem 15. Mai getroffen.

Horst Seehofer sagte auf der Pressekonferenz, dass die Grenzkontrolle wieder eingeführt werden könnte, wenn neue Wellen von Coronarinfektionen auftreten. Der Minister sagte weiter, dass es zu früh sei, um die Grenzkontrolle nach Italien, einem der am stärksten von Coronarerkrankungen betroffenen Länder, zu erleichtern.

Deutschland schloss am 16. März seine Grenzen zu seinen Nachbarländern, um die Ausbreitung des Coronavirus zu begrenzen.

Der Entscheidung Deutschlands erfolgt zur gleichen Zeit, als die EU auch am heutigen Mittwoch eine Reihe von Richtlinien vorlegte, wie EU-Bürger wieder innerhalb Europas auf Reisen gehen können. Es ist an der Zeit, die Reisebeschränkungen aufzuheben, da die Pandemie in Europa bislang ihren Höhepunkt erreicht hat, so die Europäische Kommission.

Mit Leitlinien und Empfehlungen schlägt die Europäische Kommission vor, die Grenzen zwischen den Ländern wieder zu öffnen. Es hat den doppelten Zweck, den Menschen eine „wohlverdiente Ruhepause“ zu ermöglichen, während für die Unternehmen, die vom Tourismus leben, eine definitive Lebensrettung besteht. „Millionen von Arbeitsplätzen hängen vom Tourismus ab, und dieses geschieht häufig in Gebieten, in denen es kaum eine andere wirtschaftliche Möglichkeiten gibt“, sagte die dänische EU-Kommissarin Margrethe Vestager auf einer Pressekonferenz.

Sie betonte, dass „es sicher sein muss“ und niemand „reisen sollte, wenn er krank ist“. Die Grenzen sollten schrittweise geöffnet werden, heißt es. Es muss so geschehen, dass die Grenzen zwischen EU-Ländern wieder geöffnet werden, in denen die Coronavirus-Infektion auf dem gleichen Niveau ist.

von

Günter Schwarz – 13.05.2020