Dänemark sollte eine niedrigere Mehrwertsteuer einführen, um die Wettbewerbsbedingungen im Grenzland zu verbessern, so der Vorsitzende des Tønder Handelsstandsforening. Es wird die Geschäfte im Grenzland hart treffen, wenn Deutschland ab dem 1. Juli die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 und von 7 auf 5 Prozent senkt.

So lautet die Warnung des Vorsitzenden der Tønder Handelsstandsforening (Einzelhändlerverband), Anders Jacobsen. „Wenn die Mehrwertsteuer auf der anderen Seite der Grenze gesenkt wird, herrscht im Grenzland eine unerträgliche Wettbewerbssituation. Die Deutschen wissen, dass sie kämpfen müssen, um die dänischen Kunden zurückzubekommen, und wir sollten dasselbe tun“, sagt Anders Jacobsen.

Die deutsche Mehrwertsteuer auf Lebensmittel wird von sieben auf fünf Prozent gesenkt, während die Mehrwertsteuer auf andere Produkte in Deutschland von 19 auf 16 Prozent sinkt. Dieses geschieht im Rahmen eines Finanzhilfepakets, um die Wirtschaft infolge der Coronakrise zu stützen und zu fördern. Die niedrigere Mehrwertsteuer in Deutschland gilt ab dem 1. Juli für den Rest des Jahres.

Ab dem 15. Juni können die Dänen wieder ohne „würdigen Zweck“ nach Deutschland reisen. Am selben Tag eröffnen unter anderem die Grenzhändler Fleggaard, Calle und Poetzsch ihre seit einigen Monaten geschlossenen Geschäfte wieder.

Anders Jacobsen freut sich, dass deutsche Touristen bald nach Dänemark kommen können, aber es tut ihm leid, dass Dänemark nichts mehr unternimmt, um die Wettbewerbssituation für die Geschäfte im Grenzland zu verbessern. „Jetzt freuen wir uns darauf, wieder Handel zu treiben, aber die Deutschen auch. Wenn der Staat klug gewesen wäre, dann wäre zu Hause eine differenzierte Mehrwertsteuer mit einer niedrigeren Mehrwertsteuer auf einige Produktgruppen gemacht worden, dann könnten wir den Deutschen gegenüber wirklich argumentieren, dass sie hier auch etwas Geld ausgeben können“, sagt Anders Jacobsen.

Im Mai schlug Jakob Ellemann-Jensen (Venstre / Rechtsliberale Partei) vor, die dänische Mehrwertsteuer von 25 Prozent für den Rest des Jahres zu halbieren, um den Verbrauch zu steigern und Arbeitsplätze zu schaffen. Bisher war und blieb dieses jedoch nur ein Vorschlag. „Es war einfach ein ausgezeichneter Vorschlag, weil er wirklich etwas Geld in den Einzelhandel pumpen würde, wenn man die Leute dazu bringt, zu glauben, dass sie jetzt etwas mehr für ihr Geld bekommen. Es betrifft reiche wie ärmere Kunden, jeder hat etwas davon“, sagt Anders Jacobsen heute über den Vorschlag.

Nach Angaben des Wirtschaftsrats ist die Auswirkung einer niedrigeren Mehrwertsteuer jedoch ungewiss. Beispielsweise kann man nicht sicher sein, ob Geschäfte die Preise wirklich u die verminderte Mehrwertsteuer senken oder ob niedrigere Preise zu dem erwünschten höheren Verbrauch führen.

von

Günter Schwarz – 06.06.2020