(Flensburg) – Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) entscheidet am heutigen Samstag ab 09:00 Uhr auf einem Landesparteitag in Flensburg darüber, ob er zur kommenden Bundestagswahl im Jahr 2021 antreten wird, denn er könnte bei der nächsten Bundestagswahl im Herbst kommenden Jahres durchaus einen Sitz im Bundesparlament erreichen.

Der Landesvorstand hatte das Thema 2019 zurück auf die Agenda gebracht. Über den entsprechenden Antrag entscheidet heute ein Parteitag in Flensburg. Auf vier Regionalkonferenzen hat sich eine Mehrheit von 70 Prozent der Parteimitglieder schon dafür ausgesprochen, erstmals nach sechs Jahrzehnten wieder an der Bundestagswahl teilzunehmen. Trotzdem dürfte es kontroverse Diskussionen geben.

Die Chancen für ein Mandat auf Bundesebene stehen laut Vorstand nicht schlecht, denn in den vergangenen Jahren hatte der SSW auf Landesebene so viele Stimmen erreicht, dass es möglicherweise für einen Sitz im Bundestag reichen würde. Die Partei der dänischen und friesischen Minderheit ist zwar als Partei nationaler Minderheiten nach dem Bundeswahlgesetz auch dort aufgrund der Bonn-Kopenhagener Erklärung vom 28. März 1955 (§ 6 Abs. 3 BWahlG) von der Fünf-Prozent-Hürde befreit – braucht aber nach eigenen Angaben rund 45.000 bis 50.000 Stimmen, um einen Sitz zu bekommen.

Zum Vergleich: Bei der Landtagswahl 2017 erhielt der SSW knapp 49.000 Stimmen. Zuletzt war der SSW von 1949 bis 1953 mit Hermann Asmuss Clausen im Bundestag vertreten. Ein Wiedereinzug in den Bundestag bei der Wahl 1953 gelang nicht. 1961 beschloss die Partei, nicht mehr an Bundestagswahlen teilzunehmen.

Dass das Thema jetzt wieder auf die Agenda gesetzt wurde, erklärte der SSW-Vorsitzende Flemming Meyer mit geänderten politischen Rahmenbedingungen in Deutschland. „Der Norden braucht jetzt eine unabhängige Stimme im Bund, die sich nicht zwischen Fraktionszwängen, länderübergreifenden Befindlichkeiten und ideologischem Zwist in Regierungskoalitionen zerreiben und verbiegen lässt“, sagte Meyer kürzlich.

Aus Sicht des Parteivorstands wird der SSW schlicht gebraucht: Zum einen als Stimme der Minderheiten – da sieht der SSW auf Bundesebene nämlich noch Luft nach oben. Zum anderen sieht die Partei sich auch als ein Gegengewicht zu den rechten Rändern des Parteienspektrums.

Sollte der Landesparteitag sich am heutigen Samstag positiv entscheiden, werden in den kommenden Monaten Kandidaten nominiert und ein Wahlprogramm entworfen. Geplant ist, dass es einen ersten Programmentwurf im Dezember 2020 gibt. Der soll auf mehreren Regionalkonferenzen diskutiert werden. Die Kandidaten sollen bis Ende Januar 2021 aufgestellt, das Wahlprogramm dann bis Anfang Juni beschlossen werden.

von

Günter Schwarz – 19.09.2020

Foto: Archivbild