(Flensburg) – Nach dem Abschneiden bei Landtagswahlen in Schleswig-Holstein bestehen durchaus gute Chancen, dass die dänische Minderheit mit ihrer politischen Partei, dem SSW, auch in das deutsche Parlament, dem Bundestag in Berlin, gewählt wird.

Die Stimmenmehrheit der dänischen Minderheitspartei in Südschleswig, dem Südschleswigschen Wählerverband SSW, entschied am gestrigen Samsag auf dem Landesparteitag dafür, nach der Bundestagswahl im September 2021 einen Kandidaten nach Berlin zu schicken.

Am Samstag hielt der SSW ein nationales Treffen, einen Parteitag, in FLensburg ab und 40 Prozent stimmten dagegen, aber 60 Prozent für den SSW, um zu versuchen, in den Bundestag gewählt zu werden. Die Partei hatte im deutschen Bundestag seit 1953 mit Hermann Clausen keinen Vertreter mehr, und seit 1961 nahm sie an keinen Bundestagswahlen teil.

Die dänische und die friesische Minderheit aus Schleswig-Holstein soll nach dem Willen der Delegierten und ihres Landesvorsitzenden Flemming Meyer künftig einen eigenen Interessenvertreter in Berlin haben, und nicht mehr länger von den Abgeordneten anderer Parteien abhängig sein.

SSW-Landesvorsitzender Flemming Meyer

Die Chancen, dass die dänische Minderheit einen Vertreter im Bundestag bekommt, stehen gut. Der SSW ist eine Minderheitspartei und daher von der fünf Prozentklausel befreit. Die Partei muss jedoch mindestens so viele Stimmen erhalten, wie das zuletzt gewählte Mandat von Schleswig-Holstein erfordert. Das heißt 40-50.000 Stimmen, und genau hier war SSW bei den jüngsten Kommunalwahlen stabil.

Noch kurz nach dem Zweiten Weltkrieg hatte der SSW gegen die vielen nach Schleswig-Holstein kommenden Flüchtlinge aus den Ostgebieten Stimmung gemacht und für ein Zusammengehen Schleswig-Holsteins mit Dänemark geworben. Seit den 1970er-Jahren positionierte sich der SSW dann mit einem deutlich linkeren Profil, das sich vor allem am skandinavischen Wohlfahrtsstaat orientierte.

Von 2012 bis 2017 war die Minderheitenpartei in Kiel Teil der Landesregierung unter dem Ministerpräsidenten Torsten Albig zusammen mit der SPD und den Grünen.

von

Günter Schwarz – 20.09.2020

Foto: SSW