Gestern, genau vor fünf Jahren, veranlassten Migranten- und Flüchtlingsströme nach Europa die damalige dänische Regierung, zunächst 10 Tage Grenzkontrollen einzuführen. Doch fünf Jahre später stehen die Grenzbeamten immer noch an der Grenze, und es besteht keine Aussicht, dass sie ihre Tätigkeit einstellen.

Die ursprünglich zehntägigen Grenzkontrollen wurden Jahr für Jahr verlängert. Am Montag wurde die Grenzkontrolle fünf Jahre alt. Im Jahr 2015 überquerten etwa 1,2 Millionen Menschen das Mittelmeer, um nach Europa zu gelangen. Die überwiegende Mehrheit stammte aus den von Kriegen heimgesuchten Ländern Syrien, Afghanistan und Eritrea.

Grenzkontrollen wurden am 4. Januar 2016 als direkte Reaktion auf die Eindämmung des Flüchtlingsstroms eingeführt. Wenn Sie Aabenraas Bürgermeister Thomas Andresen (Venstre / Rechtsliberale Partei) fragen, hatte er sich nicht vorgestellt, dass jetzt, fünf Jahre später, noch die Kontrolle zum Nachbarland durchgeführt werden würde.

Bürgermeister Thomas Andresen hatte nicht gedacht, dass es heute Kontrollhäuser am Grenzübergang geben würde, wie hier in Padborg.

„Nein, habe ich nicht. Ich hatte mir eine Art Kontrolle vorgestellt, indem sie Kennzeichenscanner nutzen und die Hinterlandkontrolle durch die Polizeiarbeit intensivieren, aber dass es heute Kontrollgebäude an der Grenze gibt, hatte ich nicht erwartet“, sagt der Bürgermeister der Kommune Aabenraa Thomas Andresen.

Als die damalige Venstre-Regierung unter Lars Løkke Rasmussen Grenzkontrollen einführte, um den Druck auf die EU-Außengrenzen zu verringern, sollte es 10 Tage dauern und die Möglichkeit einer Verlängerung um weitere 10 Tage bestehen. Nachdem die Flüchtlingsströme nachgelassen hatten, wurde das Argument für die Aufrechterhaltung der Grenzkontrolle geändert, um einer terroristischen Bedrohung Dänemarks entgegenzuwirken.

Vor der Wiedereinführung der Grenzkontrollen war die Grenze zwischen Dänemark und Deutschland seit 15 Jahren offen, wie zwischen 26 EU-Ländern in der Schengen-Zusammenarbeit vereinbart. Dieses bedeutete auch, dass die Minderheit auf beiden Seiten der dänisch-deutschen Grenze die Grenze bis vor fünf Jahren reibungslos überqueren konnte.

„Wir sind es gewohnt, die Grenze kulturell, familiär und geschäftlich zu nutzen, und sie sollte vorzugsweise so offen wie möglich sein“, sagt der Bürgemeister, und daher zieht er es vor, dass die Kontroll- und Polizeiarbeit an anderer Stelle stattfinden könnte, ohne die Einheimischen zu stören.

„Wir müssen intelligente Polizeiarbeit und irgendeine Form der Kontrolle außerhalb des Landes haben, aber für mich kann dieses genauso gut an anderen Orten als direkt an der Grenze stattfinden, und es muss gezielt eingesetzt werden, damit nicht Herr und Frau Jedermann kontrolliert werden“, sagt Thomas Andresen.

Heute sind die Grenzen zwischen EU-Ländern inzwischen aus ganz anderen Gründen geschlossen worden. Am 14. März schlossen die dänischen Behörden die Grenze im Rahmen der ersten Schließung, als die Coronapandemie das Land traf. Die Grenze wurde im Sommer für einzelne Länder wieder geöffnet, ist aber heute für alle ohne erkennbaren Einreisezweck erneut geschlossen.

Laut Lykke Friis, dem Direktor des „Tænketanken Europa“ (Europe Think Tank), bedeutet die Situation mit dem Coronavirus, dass es auch nach der Pandemie noch einen langen Weg bis zu offenen Grenzen gibt. „Während der Coronakrise haben 19 Länder Grenzkontrollen eingeführt. Deshalb ist es jetzt an der Zeit, sich auf ein völlig neues Schengen-Paket zu einigen. Die Kommission wird erst im Mai zusammentreten, und von dort aus ist es noch ein langer Weg, bis sich die Kommission auf neue Regeln einigen kann“, meint Lykke Friis.

Quelle: TV SYD – übersetzt und bearbeitet von

Günter Schwarz – 05.01.2021

Fotos: TV SYD