(Luxemburg / Billund) – Die europäische Kommission hat nicht ausreichend nachgewiesen, warum der Designschutz von Legosteinen ungültig ist. Am Mittwoch gewann Lego einen Fall vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg, der sich mit dem Designschutz eines Bausteins in einem Lego-Set befasst.

Der Fall stammt aus dem Jahr 2010, als Lego designgeschützte Bausteine von einem Lego-Set beim Europäischen Markenamt der EU (EUIPO) erhielt. Es ist ein dünner Block mit vier Knospen in der Mitte. Der Designschutz bedeutet, dass Lego vor anderen Unternehmen geschützt ist, die den Ziegel kopieren. Das deutsche Unternehmen Delta Sport Handelskontor hat es daraufhin für ungültig erklärt.

Die Entscheidung vom Mittwoch ist eine Rücknahme einer Entscheidung der Beschwerdekammer des EUIPO aus dem Jahr 2019, mit der das deutsche Unternehmen bestätigt wurde. Es ging unter anderem darum, ob man ein Design schützen kann, das ausschließlich auf die technische Funktion des Produkts zurückzuführen ist – i n diesem Fall kann der Block zum Zusammenbau anderer Teile des Sets verwendet werden.

Nach Angaben des Europäischen Gerichtshofs ist es ausnahmsweise möglich, ein solches Teil zu entwerfen, worauf Lego auch in diesem Fall hingewiesen hat. Der Europäische Gerichtshof weist in seiner Entscheidung darauf hin, dass das EUIPO überhaupt nicht geprüft hat, ob es angemessen ist, diese Ausnahme zu verwenden. Nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs ist es ein Rechtsfehler, diese Einschätzung nicht vorgenommen zu haben. Der Europäische Gerichtshof verweist im Urteil auch darauf, dass das EUIPO in seiner Entscheidung nicht alle Elemente des Erscheinungsbilds des Bausteins berücksichtigt hat.

Gegen das Urteil des Europäischen Gerichtshofs kann innerhalb der nächsten zwei Monate und zehn Tage Berufung eingelegt werden.

Dieses ist alles andere als das erste Mal, dass Lego vor dem Europäischen Gerichtshof einen solchen Fall hatte, in dem es im Laufe der Jahre zu verschiedenen Rechtsstreitigkeiten um Marken und Geschmacksmuster gekommen ist. Unter anderem hat Lego 2015 einen Fall gewonnen, der sicherstellte, dass andere Unternehmen den legendären Lego-Mann nicht kopieren dürfen.

Quelle: TV SYD – übersetzt und bearbeitet von

Günter Schwarz – 24.03.2021

Foto: TV SYD