(København) – Die blauen Parteien (konservative Parteien) haben auf die Wiedereröffnung des Wiedereröffnungsplans gedrängt. Gesundheitsminister Magnus Heunicke (Socialdemokraterne) beruft jetzt im Folketing vertretenen Parteien zu einem Treffen nächste Woche zur Wiederöffnung Dänemarks ein. Es geht aus einer E-Mail des Gesundheitsministers an TV 2 hervor.

„Wir sehen derzeit stabile Infektionsraten. Ich bin optimistisch, dass wir mit der geplanten schrittweisen Wiederöffnung fortfahren können. Der 21. April war der Termin, der in der Rahmenvereinbarung vorgesehen war, und ich freue mich darauf, die Details mit den Parteien zu besprechen“, schreibt Magnus Heunicke unter anderem in einer E-Mail.

„Die Parteien werden in der kommenden Woche zu einem Treffen zu diesem Thema eingeladen und erhalten vorab professionelle Bewertungen von den Behörden sowie den Plan, das derzeitige Versammlungsverbot von 5 Personen in Innenräumen und 10 Personen im Freien auslaufen zu lassen“, schreibt Magnus Heunicke.

In der E-Mail warnt er jedoch auch davor, dass die große Öffnung im Bildungsbereich, die erst kurz nach Ostern in Kraft trat, noch nicht die volle Wirkung gezeigt habe. Die E-Mail ist eine Antwort auf eine Forderung der rechtsliberalen Partei Venstre, der Dansk Folkeparti (Dänische Volkspartei), der Det Konservative Folkeparti und der Liberal Alliance, die in einem Brief an Statsministerin Mette Frederiksen (Socialdemokraterne) am Samstag forderten, dass der Plan für die Wiedereröffnung von Dänemark vorgezogen werden sollte.

„Wir haben zuvor erfahren, dass wir, als wir zu Verhandlungen gekommen sind und für die Öffnung gebeten haben, eine Erklärung erhalten haben, dass dieses nicht möglich sei, weil es nicht gerechfertigt ist. Jetzt werden wir ganz klar mehr verlangen, als die Regierung plant“, sagt Parteivorsitzender Jakob Ellemann-Jensen (Venstre).

Der Vorsitzende der Det Konservative Folkeparti, Søren Pape Poulsen, betont ebenfalls die Berechnungen. „Wir erwähnten einige konkrete Dinge in dem Brief, um sicherzustellen, dass wir diese Fordeungen jetzt durchsetzen“, sagt er.

Das Abkommen über die Wiederöffnung, an dem alle parlamentarischen Parteien mit Ausnahme der rechtsradikalen Nye Borgerlige (Neue Bürgerliche) beteiligt sind, sieht vor, dass die Parteien und die Gesundheitsbehörden die Situation alle 14 Tage neu bewerten. Hier werden die Berechnungen der Behörden mit der tatsächlichen Entwicklung in Einklang gebracht. Auf dieser Grundlage werden die Parteien eine politische Diskussion über die Folgen führen.

Ellemann-Jensen betont, dass frühere Prognosen des Statens Serum Institut Mitte April 870 stationäre Patienten zeigten. Bei etwa 200 stationären Patienten hat sich dieses als nicht der Fall erwiesen. Er gibt zu, dass diese Art der Berechnung mit einigen Unsicherheiten behaftet ist. „Wenn wir jedoch feststellen können, dass die Krankenhausaufenthaltszahlen ein Viertel der vorhergesagten Werte betragen, gibt es Raum für eine weitere Wiedereröffnung, wobei niemand vorschlägt, alles zu öffnen. Wir werden darauf hinarbeiten, dass nicht nur mit den Dingen gerechnet wird, die am 21. April eröffnet werden sollen, sondern auch mit den Dingen, die in der nächsten Phase eröffnet werden sollen“, sagt er.

In der E-Mail an TV 2 schreibt Magnus Heunicke: „Es ist wichtig zu wissen, dass die vorherige Schätzung von 870 stationären Patienten Mitte April aus Berechnungen für die Wiedereröffnung am 1. März stammt. Die neuesten Berechnungen zeigen, dass die Entwicklung einer Infektionswelle möglich ist, wie der Höhepunkt Mitte Mai letzten Jahres auf einem höheren Niveau gezeigt hat, es sei denn, es gelingt, die Infektion unter anderem durch gezielte Bemühungen der Behörden gering zu halten.“

Die Dansk Folkeparti und die Liberal Alliance halten es für möglich, schneller wieder zu öffnen.

Kristian Thulesen Dahl, Vorsitzender der Dansk Folkeparti, ist der Ansicht, dass es möglich sein sollte, bei so niedrigen Zahlen schneller wieder zu öffnen. „Wenn das Verhalten der Dänen so ist, dass es den Anschein hat, dass es Raum für eine schnellere Wiedereröffnung gibt, sollten wir nicht darauf warten. Dann muss es umgesetzt werden“, sagt er.

Der Parteivorsitzende der Liberalen Allianz, Alex Vanopslagh, betont ebenfalls, dass es möglich sein muss, schneller zu öffnen. „Wir glauben, dass der Wiedereröffnungsplan vorgezogen werden muss und dass wir auch prüfen müssen, wie wir die Verwendung des Corona-Passes flexibler gestalten können. Es gibt auch Unterstützung von der linksliberale Partei der Radikale Venstre für eine größere Wiedereröffnung. „Glücklicherweise verläuft die Entwicklung der Infektion gut, und daher sollte es jetzt eine Grundlage für eine größere Wiederöffnung geben. Aber es erfordert, dass wir uns auf die verschiedenen Optionen einstellen, und deshalb müssen wir diese Berechnungen natürlich so schnell wie möglich durchgeführt haben“, heißt es in einem schriftlichen Kommentar des politischen Berichterstatters Andreas Steenberg (Radikale Venstre).

Quelle: TV2 – übersetzt und bearbeitet von

ünter Schwarz – 11.04.2021

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