Die deutschen Krankenhäuser haben mit dem „Vergessen“ von Intensivstationen Milliarden verdienen können und dann für jeden fast 400.000 bekommen, die sie dann ganz plötzlich wieder gefunden haben
Das Bundesgesundheitsministerium hat mehr als fünf Milliarden Boni an deutsche Krankenhäuser ausgezahlt. Das soll eigentlich bedeuten, dass den Deutschen jetzt 13.000 zusätzliche Betten auf den Intensivstationen des Landes zur Verfügung stehen. Niemand weiß es, denn das Gesundheitsministerium des Landes hat das Geld ausgezahlt, ohne zu prüfen, wie viele es tatsächlich sind – oder ob es sie vor dieser Krise gab.

Bereits im Januar schrieb der deutsche Amtskollege des Statens Serum Instituts, RKI in Berlin, an das Bundesgesundheitsministerium und wies darauf hin, dass die Krankenhäuser des Landes plötzlich sehr vergesslich geworden seien. Laut einer Akteneinsicht habe das RKI durch viele Telefonate und E-Mails von Krankenhäusern gehört, die „vergessen“ haben, anzugeben, wie viele Intensivstationen sie tatsächlich haben. Als sie sie dann plötzlich wieder fanden, konnten sie pro Behandlungsplatz einen Preis von 50.000 € kassieren.

Der Fall wurde vom Bundesrechnungshof aufgegriffen, der eine sehr scharfe Kritik an den Gesundheitsbehörden geäußert hat. Hier werden Sie ermutigt, mit dem Geld der Steuerzahler absolut gewissenhaft umzugehen. FDP-Politiker Wolfgang Kubicki, stellvertretender Vorsitzender des Landesparlaments, fährt fort:

„(Bundeskanzlerin) Angela Merkel muss jetzt beantworten, was sie über die falschen Zahlen für die Intensivstation wusste“, sagte er der Bild-Zeitung und fuhr fort:

„Der bloße Verdacht, dass die Bundesregierung diesen Skandal seit Monaten vertuscht und damit die Fortsetzung des Betrugs ermöglicht hat – das allein ist schlimmer als alle bisherigen politischen Skandale hierzulande.“

Spahns Schuld

In der besonderen deutschen politischen Tradition wird der amtierende Gesundheitsminister für einen solchen Fall verantwortlich gemacht, obwohl Minister Jens Spahn das Geld nicht selbst erschwindelt hat. Er ist bereits durch einen Milliardenkauf in China von nutzlosen Gesichtsmasken stark politisch eingebunden. Masken, die er später an Obdachlose, Behinderte und Sozialhilfeempfänger verteilen wollte.

Dieser Fall ist besonders ernst geworden, da die kleinen Masken mit einem großen Ausbruch von Covid-19 in Verbindung gebracht werden.

Jens Spahn selbst hat dabei von „unbürokratischer Finanzhilfe“ gesprochen. Ein Ausdruck, der für viele Deutsche mittlerweile mit Korruption gleichgesetzt wird.

Quellen: Spiegel, Fokus, Bild