Neues Verteidigungsbündnis zwingt Deutschland zum Blick auf europäische Nachbarn
In der deutschen Wahldebatte nach dem neuen Militärbündnis zwischen den USA, Australien und Großbritannien stand die Außenpolitik im Fokus. Die Länder Europas müssen noch enger zusammenarbeiten, auch im Verteidigungsbereich. So klingt es sowohl vom konservativen Kanzlerkandidaten Armin Laschet als auch vom sozialdemokratischen Kandidaten Olaf Scholz vor der Wahl am Sonntag in Deutschland.
In einer Zeit mehrerer geopolitischer Herausforderungen, wie einem aggressiveren Russland und einem dominanteren China, sei es wichtig, dass die EU-Staaten enger zusammenrücken, heißt es unter anderem. Das außenpolitische Thema fehlte ansonsten in weiten Teilen des Wahlkampfs, doch in der abschließenden TV-Debatte rückte das Thema in den Fokus.
„In Afghanistan haben wir gesehen, dass wir, wenn die Amerikaner abziehen, nicht einmal den Flughafen von Kabul sichern können. Deshalb möchte ich einen internationalen Sicherheitsrat einrichten, der all unsere Informationen sammelt und die Außenpolitik stärkt. Wir brauchen ein gestärktes Europa“, sagte CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet.
SPD-Kandidat Olaf Scholz wird auf die westlichen Nachbarn Deutschlands blicken, um die europäischen Beziehungen zu stärken und sagt: „Gemeinsam mit Frankreich müssen wir dafür sorgen, dass sich Europa entwickelt. Deshalb ist unsere enge Partnerschaft sehr wichtig.“
Nach der Vorstellung des neuen Militärbündnisses zwischen den USA, Australien und Großbritannien (AUKUS) in der vergangenen Woche habe es in der deutschen Wahldebatte laut TV-2-Korrespondentin Ulla Terkelsen einen außenpolitischen Schwerpunkt gegeben.
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Was ist AUKUS?
AUKUS ist ein neues Verteidigungsbündnis zwischen Australien, Großbritannien und den USA – daher der Name AUKUS.
Ziel der Allianz ist es, die australische Präsenz im indopazifischen Raum rund um den Pazifischen Ozean und im Indischen Ozean nahe dem Südchinesischen Meer zu sichern.
Mit der neuen Allianz sollen die USA und Großbritannien Australien mit Atom-U-Booten für die australische Marine unterstützen.
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China ist besorgt über das neue Bündnis, da es der Meinung ist, dass das AUKUS-Bündnis in erster Linie auf Meinungsverschiedenheiten über das Südchinesische Meer abzielt.
„In diesem Spiel, in dem sich China mit dem Westen zusammenschließen muss, sind sowohl Deutschland als auch Frankreich in einem wichtigen politischen Kontext irrelevant geworden. Es ist klar, dass es die Debatte in Europa verschärft hat – ob man es nun gemeinsam selbst herausfinden sollte. Denn die USA hätten offenbar lieber die Briten im Team“, sagt Ulla Terkelsen.
Große Teile des Südchinesischen Meeres, insbesondere die Meerenge zwischen Taiwan und Festlandchina, sind umstritten, weil China es als chinesisches Binnenmeer betrachtet, während die USA es als offene internationale Gewässer betrachten.
Lykke Friis, Direktorin des Europe Think Tanks, erwartet keinen großen Einfluss der Außenpolitik auf das Wahlergebnis in Deutschland, aber es gibt einen Joker – nämlich die Partei Die Linke ganz links. „Sie gehen in die Wahl, um die NATO aufzulösen und glauben nicht, dass Deutschland an Militäroperationen teilnehmen sollte. Damit hat es das Thema am Ende des Wahlkampfes also etwas gefüllt“, sagt Lykke Friis zu TV 2.
„Die Linke kann in die Bundesregierung eintreten, wenn SPD-Kandidat Olaf Scholz die Wahl gewinnt und mit der Linke und den Grünen regiert. Aber insgesamt habe die Außenpolitik nicht viel von der deutschen Wahldebatte ausgefüllt“, sagt Lykke Friis: – undschließt: „Wenn man sich die Außenwelt anschaut, ist das Interesse groß, was mit der Bundestagswahl passiert. Daher ist es paradox, dass die Außenwelt höhere Erwartungen hat als die Deutschen an sich selbst.“
Quelle: TV2 – übersetzt und bearbeitet von
Günter Schwarz – 25.09.2021
Fotos: TV2