(Flensburg) – Seit 60 Jahren, also seit 1961, nahm der SSW zum ersten Mal wieder an einer Bundestagswahl teil und hat nach ersten Prognosen das angestrebte Mandat geholt.

Damit könnten im neuen Bundestag acht Parteien vertreten sein. Denn für Schleswig-Holsteins Minderheitenpartei gilt die 5%-Hürde nicht. Dem SSW wurde vom Bundeswahlausschuss im Juli der Rechtsstatus einer Partei einer nationalen Minderheit basierend auf die Bonn-Kopenhagener Erklärungen vom 28. März 1955 zugesprochen.

Die zwei separate Regierungserklärungen von Deutschland und Dänemark, die im Jahre 1955 die Anerkennung der Minderheit im jeweiligen Staat, d. h. der dänischen Minderheit in Deutschland und der deutschen Minderheit in Dänemark bestätigten. zugesprochen.

Der Einzug des SSW in den Bundestag ist möglich, wie es derzeit nach der Prognose aussieht.

Doch auch wenn die Fünf-Prozent-Hürde nicht gilt, muss der SSW – wie bei Landtagswahlen – so viele Stimmen gewinnen, dass ihm nach dem Berechnungsverfahren ein Sitz zusteht. Nach den ersten Prognosen hat die Partei der dänischen Minderheit und der nationalen Friesen genügend Stimmen für genau ein Mandat im Bundestag. Für den SSW wäre es eine Rückkehr in den Bundestag mit Stefan Seidler nach sehr langer Zeit.

Im Jahr 1949 schaffte Hermann Clausen als bislang einziger Abgeordnete der dänischen Minderheitenpartei für eine Legislaturperiode den Einzug in den Bundestag.

Seit 1961 ist Partei nicht mehr bei Wahlen für den Bundestag angetreten.

von

Günter Schwarz – 26.09.2021

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