Die dänische Minderheitspartei SSW (Südschleswigsche Wählerverband / dänisch: Sydslesvigsk Vælgerforening) hat bei der gestrigen Wahl ein Mandat im Bundestag erhalten. Ein Däne bekommt jetzt einen Sitz im Deutschen Bundestag – das Äquivalent zum dänischen Folketing.

Das ist klar, nachdem die Stimmen zur Bundestagswahl gestern ausgezählt wurden, bei der es der dänisch-friesischen Minderheitspartei Sydslesvigsk Vælgerforening (SSV) gelungen ist, in den Deutschen Bundestag gewählt zu werden. Stefan Seidler, der die Wahl jn Flensburg mit SSW-Parteifreunden verfolgte, konnte nicht umhin, das die SSW-Mitglieder den dänischen Fußball-Song „Re-Sepp-Ten“ mir dem Text „Vi er røde, vi er hvide…“ anstimmten, um ihrer Freude Ausdruck zu verleihen.

„Es ist sensationell. Und ich muss an meinem Arm knabbern, um es voll und ganz zu glauben, tönte es gestern Abend vom neuen Abgeordneten der Partei Stefan Seidler, als das Wahlergebnis feststand. Für einen Sitz im Bundestag muss der SSW über mindestens 40.000 Stimmen verfügen. Damit waren die 55.330 Stimmen, die sie im Bundesland Schleswig-Holstein erhielten, ein Riesenerfolg und mehr als ausreichend für einen Sitz unter den 735 gewählten Bundestagsabgeordneten.

Und obwohl ein Sitz in einem so großen Parlament nicht nach viel klingt, glaubt Seidler, dass es zu seinen Gunsten gedreht werden kann. „Die anderen Mandate ertrinken in riesigen Fraktionen. Ich bin alleine, so dass ich auch mal auf den Tisch schlagen kann. Und ich kann den SSW auf die Tagesordnung setzen, weil ich in Berlin kein riesiges Privatbüro habe, das mir vorschreibt, wie ich denken oder abstimmen soll“, sagt er.

Wenn Seidler in den Reichstag einzieht, der Berlins Antwort auf Christiansborg ist, kann er mit seinem einen Mandat wählen und am Rednerpult stehen. Aber hier enden seine Möglichkeiten – zumindest wenn man dem Deutschen Christoph Arndt glauben darf, der in Politikwissenschaft an der Universität Aarhus promoviert hat. Er machte seinen Master in Soziologie an der Universität Bremen und lehrt heute Politik an der University of Reading in England.

Er hält es für unwahrscheinlich, dass der SSW im Bundestag eine Tagesordnung durchsetzen kann. „Politisch hat die Partei fast keinen Einfluss, sie kann aber Glück haben, wenn sie andere Parteien dazu bringt, sich für die Interessen der Minderheit einzusetzen. Aber viel mehr wird es nicht sein.“

WAS IST DIE DÄNISCHE MINDERHEIT?

  • Etwa 50.000 deutsche Bürger im nördlichsten Teil Deutschlands sind dänisch gesinnt und definieren sich als dänische Minderheit.
  • Sie fühlen sich dänisch, sprechen Dänisch, lesen dänische Zeitungen und schicken ihre Kinder in ihre eigenen dänischen Kindergärten und Schulen. Sie haben ihre eigenen Bibliotheken und Hochschulen.
  • Einige setzen auch ihr Studium an einer Universität in Dänemark fort und hissen den Dannebrog zum Geburtstag.

Der SSW kann keine Gesetzesvorlagen einreichen, wenn die Partei nur ein einziges Mandat hat und keiner größeren Fraktion angehört. Nahezu alle Privilegien der Bundestagsabgeordneten sind an die Mitgliedschaft in einer Fraktion geknüpft. „Wenn der SSW also außerhalb einer Fraktion steht, hat er fast keinen Einfluss“, sagt Christoph Arndt.

Als Bundestagsabgeordneter bekommt die Partei jetzt allerdings etwas mehr Geld als zuvor. Der SSW vertritt die 50.000 Dänen, die in Deutschlands nördlichstem Bundesland Schleswig-Holstein leben.

60 Jahre ist es her, dass der SSW das letzte Mal in Berlin zur Bundestagswahl kandidierte – damals war der Einzug in den Bundestag nicht gelungen.

Quelle: Danmarks Radio – übersetzt und veröffentlicht von

Günter Schwarz – 27.09.2021

Fotos: SSW