(Skagen) – Das Vestre Landsret (Landgericht West) hat am Dienstag die Festnahme eines russischen Schiffes aufgehoben, das seit dem 1. November vor Skagen lag.

Für das Festhalten des russischen Forschungsschiffs „Akademik Ioffe“, das vor Skagen liegt, gibt es keine Grundlage. Zu diesem Ergebnis kommt das Vestre Landsret in einer am Dienstag auf der Website des Gerichts veröffentlichten Entscheidung. Damit hebt das Gericht ein früheres Urteil des Gerichtsvollziehers des Gerichts in Hjørring auf, das das Schiff am 1. November aufgrund einer Millionenforderung eines kanadischen Reiseveranstalters festgehalten hatte.

MITTEILUNG DES VESTRE LANDSRETTET DAS DIE FESTHALTUNG EINES RUSSISCHEN SCHIFFS AUFGEHOBEN HAT

  • Am 1. November 2021 hat der Gerichtsvollzieher in Hjørring ein russisches Schiff festgehalten. Die Festnahme erfolgte auf Ersuchen eines kanadischen Unternehmens, das glaubt, Anspruch auf Geld vom Reeder zu haben, als das Unternehmen das Schiff 2018 für eine Kreuzfahrt gechartert hatte, bei der das Schiff auf Grund gelaufen war. Die Entscheidung des Gerichtsvollziehers führte dazu, dass das Schiff nicht weiterfahren durfte.
  • Das Urteil wurde beim Vestre Landsret angefochten. Vor dem Landsretten legten die Parteien eine Reihe von Schriftsätzen vor, die weitere Informationen über den Besitz des Schiffes und die Verwendung des Schiffes enthielten.
  • Das Vestre Landsret entschied, dass das Schiff dem russischen Staat gehörte und von einem staatlichen Forschungsinstitut genutzt wurde. Die Frage der Festnahme auf dem Schiff wurde daher in erster Linie durch das Gesetz Nr. 198 vom 16. Mai 1950 über ausländische Staatsschiffe usw. geregelt. Auf Schiffen, die sich im Eigentum des fremden Staates befinden oder von ihm benutzt werden und die ausschließlich staatlichen Zwecken nichtgewerblicher Art dienen, darf nach § 3 des Gesetzes nicht festgenommen werden.
  • Das Vestre Landsret entschied weiter, dass das Schiff auf dem Weg sei, eine ozeanographische wissenschaftliche Expedition durchzuführen und dieses als Staatszweck nichtkommerzieller Art anzusehen sei. Das Gesetz über ausländische Staatsschiffe usw. § 3 schloss daher eine Festnahme auf dem Schiff aus. Das Vestre Landsret hob daher die Festnahme auf dem Schiff auf.

Quelle TV NORD – übersetzt und veröffentlicht von

Günter Schwarz – 08.12.2021

Foto: TV NORD