Die Dänische Volkspartei fordert, dass sich alle Mitglieder des Folketings melden und abstimmen, wenn das Folketing am Dienstag über die Würde von Inger Støjberg abstimmt. Eine Mehrheit wird Støjberg nach dem Urteil des Obersten Gerichtshofs im Fall Kindesmissbrauch aus dem Folketing werfen

Wenn das Folketing am Dienstag entscheiden soll, ob Inger Støjberg nach dem Urteil des Obersten Gerichtshofs aus dem Folketing ausgeschlossen werden soll, müssen alle Mitglieder des Folketings erscheinen und ihre Stimme abgeben.

Dies ist die Meinung der Dänischen Volkspartei, die deshalb die Abschaffung des sogenannten Clearingsystems gefordert hat.

„Uns ist es wichtig, dass Sie auf den Plätzen im Folketingsaal sitzen. Dass man sich – und nicht zuletzt Inger Støjberg – in die Augen schaut, wenn man sagt, was man meint“, sagt DF-Gründerin und ehemalige Vorsitzende des Folketing, Pia Kjærsgaard, zu Ekstra Bladet.

Das Clearingsystem ist eine informelle Vereinbarung zwischen den Parteien, die dafür sorgt, dass die Mehrheit nicht an den Urnen erschüttert wird, auch wenn nicht alle Mitglieder im Saal anwesend sind. Pia Kjærsgaard sagt, dass die Lichtungen meist sehr sinnvoll seien, weil die Abgeordneten dann Zeit für andere Arbeiten als den Wahlgang haben. Aber nicht am Dienstag:

„Gerade am Dienstag, wenn es historisch ist, ein Mitglied für unwürdig zu beurteilen, denken wir, dass jeder auf den Sitzen sitzen und wählen sollte“, sagt Pia Kjærsgaard zu Ekstra Bladet.

Mehrheit will Støjberg rausschmeißen

Am Montag wurde Inger Støjberg vom Obersten Gerichtshof zu 60 Tagen bedingungsloser Freiheitsstrafe verurteilt. Sie wurde wegen Verstoßes gegen das Ministerial Accountability Act verurteilt, als sie 2016 als Ministerin für auswärtige Angelegenheiten und Integration beschloss, dass alle Asylpaare getrennt werden sollen, wenn eine Partei unter 18 Jahre alt ist.

Die Dänische Volkspartei und Nye Borgerlige unterstützen Inger Støjberg und glauben, dass sie trotz des Urteils des Obersten Gerichtshofs im Folketing bleiben sollte. Es wird erwartet, dass die anderen Parteien im Folketing dafür stimmen, dass Inger Støjberg des Folketing für unwürdig erklärt wird, einschließlich ihrer alten Partei Venstre.

„Natürlich wird es nicht zuletzt den Liberalen und den Konservativen schwer fallen, ein so enges Verhältnis als unwürdig im Folketing zu beurteilen. Dort sollten Sie sich also nicht hinter einer Clearing-Vereinbarung verstecken können. Da musst du runter und deine Farbe bekennen“, sagt Pia Kjærsgaard zu Ekstra Bladet.