Nach dem Anschlag vom Freitag in Stockholm machen sich dänische Politiker sorgen um die Abläufe bei der Ausweisung von abgewiesenen Asylbewerbern, denn wie sich bei den Ermittlungen ergeben hat, war der Attentäter in Stockholm ein untergetauchter Asylbewerber, der bereits 2016 Schweden hätte verlassen sollen. „Man muss wissen, wo die Menschen abbleiben“, meint die sozialdemokratische Sprecherin Trine Bramsen.

Das gibt viel Stoff zum Nachdenken, wenn eine Person, die mutmaßlich dafür verantwortlich ist, einen Lastwagen in ein Kaufhaus in Stockholm zu fahren, ein Ausländer war, der kurz davor stand, aus Schweden ausgewiesen zu werden.

Das meint die rechtspolitische Sprecherin der Sozialdemokraten, Trine Bramsen. Sie will Justizminister Søren Pape Poulsen von den „Den Konservativet Folkeparti“ und Ausländerministerin Inger Støjberg von der Partei Venstre (rechtssoziale Partei) zu einem Treffen bitten, um über das Thema abgewiesene Asylbewerber Thema zu diskutieren.

„Die Vorfälle zeigen, dass dort ein Risiko besteht, das weit größer ist, als wir es noch bis vor ein paar Jahren bewertet haben. Wir brauchen Erkenntnisse darüber, wo diese Menschen genau abbleiben.“, so Bramsen. Es müsse vollständige Sicherheit darüber bestehen, dass die Abläufe in Dänemark vollkommen in Ordnung seien und eine verstärkte Aufmerksamkeit darauf gerichtet werde, ob irgendwo Raum für Radikalisierung entstehe.

Erst vor einer Woche fand ein Treffen von Pape und Støjberg statt, bei dem festgestellt wurde, dass dänische Behörden keine genauen Zahlen darüber besitzen, wie viele Ausländer sich unerlaubt in Dänemark aufhalten. Auch eine Kontrolle, wo genau abgewiesene Asylbewerber anschließend verbleiben, gebe es laut Inger Støjberg nicht. Sie erklärte, dass für Abgewiesene keine Pflicht bestehe, sich bei den dänischen Behörden zu verabschieden, wenn sie Dänemark wieder verlassen, Daher könnten diese auch nicht wirklich nachvollziehen, ob die betroffenen Personen wirklich das Land verlassen oder nur untertauchen.

von

Günter Schwarz – 10.04.2017