Die Auseinandersetzungen rund um die Flüchtlingspolitik wie Übergriffe, Terrorbekämpfung und Integration kommen den Steuerzahlern teuer zu stehen. Allein 2015 musste Deutschland rund 500 Millionen Euro mehr ausgeben. In diesem Jahr summieren sich die Mehrausgaben sogar auf 800 Millionen Euro.

Das hat der österreichische Ökonom Friedrich Georg Schneider vom Institut für Volkswirtschaft an der Universität Linz errechnet. Demnach beläuft sich allein der ostdeutsche Anteil an den Mehrausgaben auf etwa 150 Millionen Euro für 2015 und bis zu 250 Millionen Euro für 2016.

Schneider hat die Zahlen in einer Untersuchung mit dem Thema „Ökonomische Konsequenzen der Flüchtlingsströme in Deutschland und Österreich“ im Mai 2016 zusammengetragen. Er hat in seinen Berechnungen Ausgaben einfließen lassen, die durch die unterschiedlichen Reaktionen aus der Bevölkerung auf den Zulauf von Flüchtlingen entstanden sind.

Dazu gehören etwa die Ausgaben zur Terrorismusbekämpfung im In- und Ausland und die Ausrüstung sowie Aufstockung des Personals bei der Polizei. Die Kosten enthalten auch die Schäden unter anderem an Gebäuden, durch islamistische, rechts- und linksextremistische Gewalt. Außerdem berücksichtigt er bislang angefallene Kosten für Demonstrationen, Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte und Kosten, die eine nicht erfolgte Integration von Geflüchteten verursachen.

von

Günter Schwarz – 15.09.2016