(Berlin) – Am heutigen Mittwoch wird die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel den russischen Präsidenten Wladimir Putin erstmals seit dem Frühjahr 2014 zum Beginn der Ukraine-Krise wieder in Berlin empfangen. Zusammen mit den Staatschefs Poroschenko aus der Ukraine und Frankreichs Präsident Hollande sollen weitere Schritte zur Beilegung der Ukraine-Krise besprochen werden.

Die Umsetzung des Minsker Abkommens vom 12. Februar 2015 zur Beilegung der Krise in der Ukraine ist Thema eines Gipfeltreffens am Mittwochabend in Berlin, denn obwohl sich in diesem Abkommen die Konfliktparteien Russland und die Ukraine unter der Verhandlungsführung von Angela Merkel und François Hollande geeinigt hatten, ist die Umsetzung der Vereinbarung bis zum heutigen Tag hin ausgeblieben . Bis jetzt wird noch weiter geschossen, und ein Frieden scheint in weiter Ferne zu sein.

Insofern ist zu begrüßen, dass es gelang, das Treffen zwischen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie den Präsidenten von Frankreich, der Ukraine und Russlands, François Hollande, Petro Poroschenko und Wladimir Putin, zu vereinbaren, teilte die Bundesregierung mit, denn auch Moskau bestätigte unterdessen Putins Teilnahme.

Letztmals hatten sich die vier Staatsoberhäupter am 2. Oktober 2015 in Paris getroffen, das zu keinem wirklichen Ergebnis führte, und deshalb wurde um ein neues Vierer-Treffen seit längerem gerungen. Jetzt ist es Angela Merkel endlich gelungen, ihre Kollegen erfolgreich nach Berlin eingeladen, teilte ihr Sprecher mit.

Ursprünglich war für diese Woche ein Treffen in Paris geplant gewesen. Dieses hatte Putin vergangene Woche jedoch mit der Begründung abgesagt, dass Hollande die russischen Luftangriffe in Syrien als „Kriegsverbrechen“ bezeichnet hatte. Diese Luftangriffe hat Russland jetzt vorzeitig eingestellt, was kaum als Zufall zu bezeichnen ist, denn eigentlich war eine Waffenruhe in Aleppo für Donnerstag angekündigt worden. Einen Tag vor dem Gipfel in Berlin verkündete der russische Verteidigungsminister jedoch, dass die Waffenruhe ab sofort gelte. Bis am Donnerstag um 16 Uhr werde Aleppo weder durch die russische noch durch die syrische Luftwaffe bombardiert werden.

von

Günter Schwarz  – 19.10.2016