Die Bundesregierung macht sich Sorgen wegen zunehmender Einbruchsdelikte und Hassverbrechen, die im vergangenen Jahr drastisch gewachsen sind: Ein Bericht verzeichnet Anstiege um 77 und 116 Prozent.

Ein drastischer Anstieg bei Hasskriminalität und Fremdenfeindlichkeit beunruhigt die Bundesregierung. Die Entwicklung des Hasses in den Sozialen Medien im Internet und der Hass gegen Ausländer steht im krassen Gegensatz zu den Wünschen der Bundesbürger, zeigt ein Bericht.

In der Bundesregierung wächst die Besorgnis wegen zunehmender Einbruchsdelikte und Hassverbrechen. Das meldet die „Passauer Neue Presse“ unter Berufung auf den Abschlussbericht zum Bürgerdialog „Gutes Leben in Deutschland“. Der 323 Seiten starke Bericht soll am Mittwoch im Kabinett beraten werden.

Hasskriminalität und Fremdenfeindlichkeit hätten im vergangenen Jahr dramatisch zugenommen, heißt es demnach in dem Bericht. Dieses sei „besorgniserregend“. 2015 seien 10.373 Fälle von Hasskriminalität – Straftaten, die sich etwa gegen politische Einstellungen, Nationalitäten, Hautfarben oder Religionen richten – registriert worden, das sind 77 Prozent mehr als im Vorjahr.

Fremdenfeindliche Straftaten legten um 116 Prozent auf 8529 Fälle zu. Der Anstieg der Hasskriminalität im Internet wurde auf 176 Prozent beziffert, 3084 sogenannte Hass-Postings wurden registriert.

Diese Entwicklung stehe im Widerspruch zu einem der wichtigsten Wünsche, die sich im Bürgerdialog gezeigt hätten – nämlich dem Wunsch nach Toleranz und einem rücksichtsvollen Umgang miteinander. Deutschland sei ein „weltoffenes Land, das einer vielfältigen Gesellschaft Raum und Entfaltungsmöglichkeiten bietet“, zitierte die Zeitung aus dem Bericht.

Aufklärungsrate bei Diebstahldelikten sinkt

Mit Blick auf die Aufklärungsquote bei Einbrüchen heißt es in dem Bericht: „Hier erwarten die Bürgerinnen und Bürger, dass alle staatlichen Ebenen aktiv werden und Maßnahmen ergreifen.“

Wurden 1998 noch 32,3 Prozent der Diebstahldelikte von den Ermittlern aufgeklärt, seien es 2015 nur noch 27 Prozent gewesen. Seit 2010 gehe die Diebstahlstatistik nach oben, 2015 seien 167.000 Fälle registriert worden. „Das entspricht einem Anstieg von fast zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr“, zitierte die Zeitung aus dem Regierungsbericht.

Von April bis Oktober 2015 hatte die Regierung die Bürger befragt, was ihnen wichtig sei. Rund 16.000 Menschen beteiligten sich dem Bericht zufolge online, per Post oder sie nahmen an den 200 Foren teil, bei denen Regierungsmitglieder den Dialog gesucht hatten.

von

Günter Schwarz  – 25.10.2016