Zocken die Kommunen uns Bürger ab?
Führungszeugnis beantragen, Pass ausstellen, Auto ummelden, Hundesteuer, Straßenausbaubeiträge und, und , und – das alles kostet. Die Menschen in Schleswig-Holstein werden von den Städten und Gemeinden, in denen sie leben, kräftig zur Kasse gebeten, um nicht „abgezockt“ zu sagen. Und das, obwohl jeder schon eine Menge Steuern wie Lohnsteuer und Grundsteuer zum Beispiel zahlt. Das Problem ist, die meisten Städte und Gemeinden haben chronisch leere Kassen.
Viele haben schon an allen Ecken und Enden gespart, doch die Ausgaben für Kitas, Straßenbau, Sozialausgaben und Flüchtlinge werden eher mehr als weniger, und so suchen viele Bürgermeister nach neuen Einnahmequellen. In Tangstedt im Kreis Stormarn sorgt momentan zum Beispiel eine geplante Pferdesteuer für großen Unmut bei den Pferdebesitzern, in Elmshorn wird jeder mit einer Papierkorbgebühr für öffentliche Mülleimer zusätzlich zur Kasse gebeten und in Bad Bramstedt müssen Geschäftsinhaber eine Markisengebühr zahlen.
Zocken die Kommunen ihre Bürger ab?
Darüber diskutiert Moderatorin Rebekka Merholz am kommenden Sonntag ab 18:05 Uhr in der NDR-Sendung „Zur Sache“. Als Experte im Studio sind Dr. Aloys Altmann, Präsident des Bundes der Steuerzahler Schleswig-Holstein, der Rendsburger Bürgermeister Pierre Gilgenast und Christoph Haesler, Fraktionsvorsitzende der SPD-Tangstedt und Vorsitzender des Finanzausschusses der Gemeinde.
von
Günter Schwarz – 06.11.2016