Nach Trumps Wahl geraten nicht nur Frauenrechte, Menschenrechte und ethnische Minderheiten in Gefahr. Auch das Internet könnte unter Trumps Präsidentschaft in Mitleidenschaft gezogen werden und Freiheiten einbüßen. Wie Netzaktivisten auf ihren zukünftigen Präsidenten reagieren.

Worum geht’s?

Vor den Präsidentschaftswahlen hat Donald Trump mit verschiedenen Aussagen zum Internet und zur Überwachung für Schlagzeilen gesorgt. Gegenüber „CNN“ sagte er etwa, dass er im Falle eines Krieges denjenigen Menschen, die US-Amerikaner töten wollten, den Zugang zum Netz verwehren würde.

Im Streit zwischen dem FBI und Apple bezog Trump ebenfalls Position. Apple wollte Kundendaten nicht an den Geheimdienst weitergeben. Seine Haltung dazu: „Boykottiert Apple, bis sie die Daten herausgeben.“ Den Whistleblower Edward Snowden bezeichnete Trump zudem als „Verräter“, den man exekutieren sollte.

Warum ist es interessant?

Nach dem überraschenden Wahlausgang befürchten Netzaktivisten, aber auch Vertreter der Digitalwirtschaft, dass der neue Präsident eine Gefahr für das Internet darstellen könnte. Dazu gibt es einige Reaktionen im Netz.

„Mit Trump hat man einem Verrückten den Schlüssel zu einem Überraschungsstaat gegeben“, schreibt der kanadische Blogger, Schriftsteller und Netzaktivist Cory Doctorow in seinem Blog. Das Internet sei der Ort, wo für Menschenrechte, gegen Rassismus, gegen Homophobie gekämpft werden müsse. Dafür sei ein freies, neutrales Internet Bedingung. Auch Vertreter der Tech-Szene äußern Bedenken: Sie befürchten, dass Trump ihre professionelle Freiheit einschränken könnte.

Verschiedene Stimmen im Netz betonen zudem, dass Bildung und der freie Zugang zu Informationen jetzt wichtiger seien denn je – um etwa Populismus etwas entgegen setzen zu können. Beispielsweise teilte die Wikimedia-Vorsitzende Katherine Mahler per Twitter mit, dass sie sich jetzt erst recht für freie Informationen einsetzen werde.

Konkrete Maßnahmen zu treffen, ist in der aktuellen Situation jedoch schwierig. Denn wie Trumps Netzpolitik aussehen wird, darüber kann man zum jetzigen Zeitpunkt nur spekulieren.

von

Günter Schwarz – 11.11.2016