(Berlin) – Die Union von CDU und CSU ringt mit der SPD weiter um einen gemeinsamen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl. Die für gestern am Sonntag  geplante Entscheidung ist auf den heutigen Montag verschoben worden. Die SPD schlägt weiterhin Frank-Walter Steinmeier vor. Der Außenminister hat offenbar noch eine Chance.

Die Parteichefs von CDU, CSU und SPD haben einen neuen Anlauf genommen, um sich auf einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu einigen. Dieser wird am 12. Februar 2017 gewählt.

Noch vor dem Treffen zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) war Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nach wie vor der einzige offiziell genannte Name für eine Kandidatur als Nachfolger von Joachim Gauck.

Der Entscheid soll nun am Montag fallen. Eine Einigung sei noch möglich, hieß es – obwohl das Dreier-Spitzengespräch am Sonntag im Kanzleramt nach knapp einer Stunde zu Ende war. CDU und CSU wollen am Montag ihre Spitzengremien telefonisch informieren, hieß es.

Dabei solle erneut darüber beraten werden, ob die Union Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Nachfolger von Joachim Gauck mittragen würde.

Mögliche Szenarien:

  • Steinmeier wird gemeinsamer Kandidat der Union und SPD
  • Union und SPD stellen gemeinsam einen anderen Kandidaten als Steinmeier auf
  • Es kommt zur Kampfkandidatur zwischen Steinmeier und einem Bewerber der Union

Die CSU soll erneut auf einen eigenen Unionskandidaten gepocht haben – schließe eine Unterstützung für Steinmeier aber nicht aus. Einen Grünenkandidaten will sie nicht akzeptieren.

Bei einer Kampfkandidatur fällt die Entscheidung vermutlich erst im dritten Wahlgang, wenn nur noch die einfache Mehrheit nötig ist. Hier werden dem in der Bevölkerung beliebten Steinmeier große Chancen eingeräumt, falls die Union keinen Kandidaten seines Kalibers ins Rennen schickt. Die Linke will einen eigenen Kandidaten benennen.

von

Günter Schwarz  – 14.11.2016