(København) – Immer noch keine Klarheit über die Nachfolge des langjährigen dänischen Generalkonsuls Henrik Becker-Christensen in Flensburg. Die linke Enhedslisten (Einheitsliste) befragte den dänischen Außenminister Anders Samuelsen (Liberal Alliance) wegen des Gerangels der Neubesetzung des Postens des Generalkonsuls in Flensburg, der für den September vorgesehen ist. – Doch dieser blieb aufschlussreiche oder gar klärende Antworten schuldig.

Es war ein ziemliches Durcheinander, dass auf die Ernennung des dänischen Polit-Veteranen Bertel Haarder (Venstre / rechtssoziale Partei) zum Generalkonsul in Flensburg nach der Regierungsumbildung in Dänenmark im November vergangenen Jahres folgte.

Der Mann, der so lange wie kein anderer einen Ministerposten in Dänemark innehatte, wollte sich mit dem Posten in Flensburg nicht länger für sein Ausscheiden aus der Regierung abspeisen lassen, nachdem er erfuhr, dass sein Vorgänger in Flensburg ohnehin nicht freiwillig seinen Posten geräumt hätte – sondern für ihn aus dem Weg geräumt werden sollte.

Am Donnerstag nun musste sich Außenminister Anders Samuelsen den Fragen des Abgeordneten der Enhedslisten, Christian Juhl, zum Thema Generalkonsul in Flensburg stellen. Und der Minister blieb wortkarg. „Es gibt jährliche Botschafterrochaden, doch es gibt auch laufende Auswechslungen auf Botschafter- und Generalkonsulposten“, sagte er. „Das geschieht auf Posten im auswärtigen Dienst auf konkreten Beschluss der Regierung hin und kann auch einen konreten Dialog mit den Betreffenden, der von der Situation berührt ist, beinhalten“, so der Außenminister knapp auf eine der zahlreichen Fragen Juhls, der nicht nachließ, nachzufragen.

So wich Samuelsen der Fragen danach aus, ob der Wechsel in Flensburg Teil der Absprachen beim Regierungswechsel gewesen sei. „Das kann und werde ich nicht beantworten“, antwortete der Minister lediglich. Haarder hatte sich zu der Sache bereits mehrfach geäußert und seine Ablehnung, nachdem er zunächst bereits zugesagt hatte, begründet. Doch Samuelsen wollte den Verlauf nicht kommentieren, dies erscheine ihm nicht „ethisch korrekt“ in einer Personalentscheidung.

Dänemarks Regierungschef Lars Løkke Rasmussen (Venstre) hält daran fest, dass der jetzige Generalkonsul, Henrik Becker-Christensen, der seinen Posten nach 18 Jahren gerne behalten hätte, als Generalkonsul gehen muss. Er will erfahrene Politiker auf Diplomatenposten setzen, denn, so der Statsminister, die Netzwerke der Politiker öffneten Exportmöglichkeiten und neue diplomatische Türen.

Kritiker sprachen dagegen umgehend von einer neuen Art der Altersvorsorge für Politiker und bemängelten, dass ausgebildete Diplomaten so von den Botschafterposten ferngehalten werden würden, was wiederum im Außenministerium für Unruhe sorgte. Die Rede ist bereits von einer dänischen „Amateurdiplomatie“. Auch dazu wollte sich Samuelsen nicht äußern.

von

Günter Schwarz – 02.05.2017