(Berlin) – Einfach dürften die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD nicht werden. Die SPD-Führung will der Union Zugeständnisse abtrotzen, um beim folgenden Mitgliederentscheid vor der Basis bestehen zu können.

Die Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD sollen morgen beginnen. Für Freitagmorgen 9:00 Uhr ist zunächst ein Treffen der Parteichefs Angela Merkel (CDU), Martin Schulz (SPD) und Horst Seehofer (CDU) im Konrad-Adenauer-Haus angesetzt, wie es in Verhandlungskreisen hieß. Umstritten ist, wie schnell ein Abschluss gelingen kann. Vor allem die Union macht Druck.

SPD-Bundesvize Manuela Schwesig sprach sich am Donnerstag für zügige Gespräche aus, fügte aber hinzu: „Wir müssen uns auch die notwendige Zeit nehmen, damit am Ende etwas Gutes dabei herauskommt.“ Der Sonderparteitag der Sozialdemokraten in Bonn hatte am Sonntag mit knapper Mehrheit den Weg für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU frei gemacht. Allerdings erteilten die SPD-Delegierten ihrem Verhandlungsteam den Auftrag, noch Änderungen des Sondierungsergebnisses in der Gesundheitspolitik, beim Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus sowie bei der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen durchzusetzen.

Die Union will die Gespräche über eine Neuauflage der Großen Koalition schnell abschließen und hat als mögliches Enddatum das Wochenende 10./11. Februar genannt. Die SPD will sich aber nicht drängen lassen, denn nach der knappen Zustimmung eines SPD-Parteitages zeichnen sich harte Verhandlungen ab. Thematisch soll voraussichtlich in 18 Arbeitsgruppen verhandelt werden. Nach einem Abschluss der Koalitionsverhandlungen sollen auch noch die mehr als 440.000 SPD-Mitglieder über das Verhandlungsergebnis abstimmen, was bis zu drei Wochen in Anspruch nehmen könnte.

von

Günter Schwarz – 25.01.2018