(Askov) – Kurz vor 10:30 Uhr am heutigen Montagmorgen drohte der Bauer Martin Lund Madsen ernsthaft, den Skovgaardsvej in Askov in Syddanmark ca. 30 Kilometer westlich von Kolding zu blockieren, da er sich nicht mit der Enteignung seines Landes einverstanden erklärt.

Die Straße wurde mit mehreren großen Sandhaufen blockiert. Dieses geschah, weil der Landwirt Martin Lund Madsen nicht auf einen weiteren Prozess vor Gericht warten will, nachdem der Højesteret (Oberste Gerichtshof) entschieden hat, dass die Enteignung seines Landes für den Straßenbau nicht mit dem Elektrifizierungsgesetz begründet werden kann.

Im Jahr 2012 enteignete Banedanmark (Dänische Bahn) 120 Quadratmeter Land des Landwirts Martin Lund Madsen wegen des Baus einer neuen Eisenbahnbrücke. Aber Vejen Kommune wünschte die Brücke um 900 Meter weiter zu versetzen und eine neue 1,4 Kilometer lange Straße über einen Teil eines Feldes des Landeigentümers bauen.

Daher hat die Kommune Vejen im Jahr 2013 eine Kooperationsvereinbarung mit Banedanmark über den Ausbau des Brücken- und Straßennetzes im Zusammenhang mit der Fertigstellung der Elektrifizierung der Eisenbahn zwischen Kolding und Esbjerg geschlossen. Das Verkehrsministerium gab grünes Licht für das Projekt und entschied, dass Enteignungen nach dem Elektrifizierungsgesetz vorgenommen werden könnten. Bandeanmark nahm daraufhin die Enteignung und den Bau von Brücken und Straßen vor.

Das Højesteret hat jetzt entschieden, dass die Enteignung des Landes für den Straßenbau nicht aufgrund des Elektrifizierungsgesetzes erfolgen könne.
Die Syd- og Sønderjyllands Politi (Süd- und Südjütländische Polizei) hat den ganzen Vormittag über die Situation verfolgt und ist vorort präsent, um die Ordnung aufrechtzuerhalten.

Da es zu Verkehrsproblemn kommen kann, wenn Autoahrer durch die Sperrung der Straße durch den Landwirt gestoppt werden, wurde die Syd- og Sønderjyllands Politi von Vejen Kommune aufgefordert, die Zufahrt an jedem Ende des Skovgårdsvej zu schließen. Die Sperrung wird bis auf wseiteres aufrecht erhalten, erklärte die Polizei in einer Pressemitteilung.

Die Kommune Vejen versucht es jetzt erneut – mit einer neuen rechtlichen Grundlage. Auf einer kürzlich abgehaltenen Sitzung des Stadtrats beschloss die Ratsversammlung von Vejen, den zum Straßennetz gehörenden Skovgårdsvej – jetzt unter dem Straßenverwaltungsgesetz – zu legalisieren. Danach will die Kommune die Enteignung des Landes für den Skovgårdsvej gemäß dem Straßenbaugesetz durchführen.

von

Günter Schwarz – 22.10.2018