(Frederikshavn) – Seit Monaten hat die dänische Miljøstyrelsen (Umweltschutzbehörde) keine Antwort auf die beiden Bohrplattformen im Hafen von Frederikshavn gegeben. Nun hat die Behörde endlich eine Antwort gefunden und sich dazu geäußert.

Es wurde viel über die zwei großen Bohrplattformen im Hafen von Frederikshavn gesprochen. Geplant ist, dass die beiden Plattformen im Jahr 2019 verschrottet werden. Die Frage ist, ob die Bohrplattformen als legitime Schiffe nach Frederikshavn gekommen sind oder ob es sich tatsächlich um umweltgefährdenden Abfall handelt, für den eine besondere Einfuhrgenehmigung hätte erteilt werden müssen. Bereits erstmals im August 2018 wurde die Miljøstyrelsen über die Bohrplattformen kontaktiert und um die Beantwortung der Frage gebeten. Jetzt endlich hat sich die dänische Miljøstyrelsen zu einer Entscheidung durchgerungen.

In einer Mitteilung schreibt sie: „Auf der Grundlage der erhaltenen Informationen ist die dänische Umweltschutzbehörde der Ansicht, dass die Entscheidung, die beiden Bohrplattforman abzuwracken, erst getroffen werden konnte, nachdem die Bohrgeräte in Frederikshavn eingetroffen waren. Folglich gelten die Vorschriften für die Verbringung von Abfällen nicht für die Einfuhr der beiden Bohrinseln nach Frederikshavn. Daher steht die illegale Einfuhr von Abfällen nach Dänemark nicht in Frage.

Die dänische Umweltschutzbehörde ergreift in dieser Angelegenheit keine weiteren Maßnahmen. Die dänische Umweltschutzbehörde hatte sich mit den ursprünglichen Eigentümern der Bohrplattformen in Verbindung gesetzt, um die Termine über die Verschrottung festzulegen. Aufgrund der Kommunikation kam man zu dem Schluss, dass eine Entscheidung über die Verschrottung seinerzeit erst nach Ankunft im Hafen getroffen wurde.

Diese Schlussfolgerung fällt bei den Mitgliedern des Umweltausschusses des Parlaments nicht auf fruchtbaren Boden.

„Es ist grotesk, dass es so einfach ist, die Regeln zu umgehen. Wir haben einige Umweltvorschriften, die natürlich eingehalten werden müssen. Daher kann es nicht sinnvoll sein, einfach mit einer Bohrplattform herumzufahren und zu sagen, erst wenn man im Hafen ankommt, kann darüber entschieden werden, ob und wie sie verschrottet wird“, klagt Pia Olsen Dyhr, Vorsitzende der Socialistisk Folkeparti und Mitglied des Umweltausschusses des Folketings.

Die Vorsitzende des parlamentariscben Umweltausschusses, Pia Adelsteen, ist ebenso unzufrieden mit der Entscheidung. „Das ist ein Loch im Gesetz und muss geschlossen werden. Ich glaube ehrlich gesagt nicht den Unternehmen, die sagen, sie hätten sich erst nach der Ankunft im Hafen entschieden, die Bohrplattformen abzuwracken, wenn sie der Seefahrtsbehörde vor ihrer Ankunft etwas anderes mitgeteilt haben“, sagt sie.

Die beiden Mitglieder des Umweltausschusses des Parlaments wollen den Fall am Mittwoch vor Umweltminister Jakob Ellemann-Jensen (Venstre /Rechtsliberale Partei) zur Sprache bringen.

von

Günter Schwarz –11.12.2018