(København) – Wenn Radikalisierungsverdächtige verschwinden, können sie laut einem Terrorexperten eine potenzielle Sicherheitsbedrohung darstellen. 45 Personen, die in Dänemark der Radikalisierung verdächtigt werden, sind aus Asylzentren und Azsweisezentren verschwunden. Die Betroffenen werden von der Polizei gesucht.

Die Zahl der vermissten Radikalisierungsverdächtigen ist hoch und sollte Anlass zur Sorge geben, sagt der Terrorexperte Magnus Ranstorp von Schwedens Verteidigungshochschule. „Die Regierung muss befürchten, dass sie die Menschen nicht mehr auffinden kann, wenn sie sich radikalisiert haben. Das bedeutet nicht, dass irgendetwas passieren wird, aber abgelehnte Asylsuchende stellen eine besondere Risikogruppe dar, wenn sie die terroristischen Aktivitäten der vergangenen Monate und Jahre in Europa betrachten“, sagt Magnus Ranstorp.

Fast die Hälfte der Radikalisierungsverdächtigen sind verschwunden, von denen einer noch „IS“ an eine Wand seines Zimmers geschrieben und ein AK-47-Gewehr gemalt hatte, bevor er verschwand. Insgesamt wurden 97 Personen, die sich in einem Ausreisezentrum für abgelehnte Asylberwerber befinden, wegen Radikalisierungsverdachts gemeldet, sagen die Zahlen der Rigspoliti (Reichspolizei). Fast die Hälfte dieser Personen werden derzeit von der Polizei gesucht und können sich inzwischen entweder in einem anderen Land aufhalten, oder sie leben in Dänemark im Untergrund.

Die Rigspoliti gibt keine Auskunft darüber, wie lange sich die 45 Menschen verschwunden sind. Doch diese neuen Zahlen brachten die Socialdemokraterne dazu, Justizminister Søren Pape Poulsen (Det Konservative Folkeparti) und Inger Støjberg (Venstre / Rechtsliberale Partei), Ministerin für auswärtige Angelegenheiten und Integration, in der Angelegenheit zu befragen.

„Es ist sehr problematisch und sehr beunruhigend, dass es so viele Personen gibt, die sich der Kontrolle entzogen haben“, sagt der rechtpolitische Sprecher Morten Bødskov (Socialdemokraterne).
Nach Angaben der Liberal Alliance hat die Regierung Initiativen wie Gefängnis oder Inhaftierung von der Radikalisierung verdächtigter Personen diskutiert, was jedoch rechtlich nicht möglich ist, da das dänische Strafgesetzbuch einen bloßen Verdacht nicht als Straftat wertet, sagt Außenminister Joachim B. Olsen (Liberal Alliance).

„Es ist eine frustrierende Situation. Politisch tun wir alles, um diese Menschen zu kontrollieren. Wir gehen an die Grenze des Gesetzes und der Konventionen, die wir als Rechtstaát einhalten müssen. Wir sind definitiv bereit, noch mehr zu tun, aber es gibt eine Rechtsstaatlichkeit, die für alle Bürger dieses Landes gilt“, sagt Joachim B. Olsen.

Die Rigspoliti weigert sich, die Fälle zu kommentieren. Vom Politiets Efterretningstjeneste (PET / Polizeilicher Nachrichtendienst) ist lediglich zu hören, dass sich die PET auf Hinweise und Untersuchungen über eine mögliche Radikalisierung konzentriert.

Justizminister Søren Pape Poulsen und die Ministerin für auswärtige Angelegenheiten und Integration Inger Støjberg lehnen ein Interview zu diesem Thema ab.

von

Günter Schwarz – 11.03.2019