Zunehmende Spannungen entwickeln sich an der Grenze zur Krim. Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine kann zu einer erneuten Eskalation führen, wenn nicht umgehend die Diplomatie auf den Plan gerufen wird, um den Versuch zu unternehmen, weitere gegenseitige Provokationen der Konfliktparteien zu unterbinden.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat seine Truppen im Osten des Landes und an der faktischen Grenze zu der von Russland annektierten Halbinsel Krim in Kampfbereitschaft versetzt. Das gab der Staatschef heute nach den erneuten Spannungen zwischen der Ukraine und Russland bekannt.

Russland hatte Anfang der Woche nach eigenen Angaben angebliche Anschläge des ukrainischen Militärs auf der Krim vereitelt. Den Darstellungen zufolge sollen dabei ein russischer Soldat und ein Geheimdienstoffizier getötet worden sein. Moskau sprach von einer Reihe von Attacken durch ukrainische „Saboteure“.

Ein Sprecher des ukrainischen Militärgeheimdienstes wies die Vorwürfe als Falschinformation zurück. Poroschenko bezeichnete die Anschuldigungen als zynischen Vorwand für militärische Drohungen gegen sein Land.

Die EU wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) keinen Zugang zur Krim hätten. Bundesaußenminister Steinmeier fliegt am Montag nach Moskau, um mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow zu sprechen. Zudem steht die Bundesrepublik Deutschland der OSZE vor, die Beobachter in die Konfliktgebiete der Ukraine entsandt hat.

Eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini teilte in Brüssel mit: „Es ist wichtig festzuhalten, dass es für die Behauptungen der russischen Behörden bislang keine unabhängige Bestätigung gibt.“

von

Günter Schwarz – 13.08.2016