Die Sorge vor einer erneuten Eskalation der Ukraine-Krise ist in den vergangenen Tagen wieder gewachsen. Aus diesem Grund sucht Außenminister Steinmeier das Gespräch mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow, um die Schärfe der gegenseitigen Vorwürfe und Unterstellungen zwischen Russland und der Ukraine zu nehmen. Doch auchh Syrien wird ein Thema sein, um das zu sprechen sein wird. Allerdings sind die Vorzeichen für das Treffen der beiden Außenminister in Jekaterinburg nicht die besten.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der heute Morgen in Jekaterinburg eintraf, will mit seinem Moskauer Kollegen Sergej Lawrow über die neuen Spannungen zwischen Russland und der Ukraine sprechen. Bei dem Treffen soll es auch um die verzweifelte Lage der Menschen in der syrischen Stadt Aleppo gehen, für die eine Lösung gefunden werden muss. Steinmeier forderte von Russland eine Waffenruhe für eine humanitäre Hilfsaktion in Aleppo. „Ich glaube, die Waffen müssen schweigen, damit die Menschen wenigstens mit dem Notwendigsten versorgt werden können“, sagte Steinmeier vor russischen Studenten in der Stadt Jekaterinburg. Russland trage dabei als direkt beteiligte Konfliktpartei eine besondere Verantwortung. An dieser Diskussion in der Universität von Jekaterinburg nahm auch Lawrow teil.

Sorgenvoller Blick auf die Krim

Vor der Reise äußerte Steinmeier seine Sorge über die jüngste Eskalation zwischen Russland und der Ukraine. Moskau hat nach eigenen Angaben ukrainische Sabotageversuche auf der annektierten Halbinsel Krim aufgedeckt, und es wirft Kiew Terrorismus vor. Die Ukraine dagegen, weist diese Vorwürfe entschieden zurück.

Steinmeier rief beide Seiten dazu auf, weiter an der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen für eine Konfliktlösung in der Ostukraine zu arbeiten. Danach müssten die verfeindeten Truppen dringend entflochten werden, sagte er der „Welt am Sonntag“. Die Umsetzung der Vereinbarung sei bisher jedoch an der Kompromisslosigkeit beider Seiten gescheitert.

Lawrow gab sich vor dem Treffen zurückhaltend. „Das deutsch-russische Verhältnis durchlebt derzeit nicht seine besten Zeiten“, sagte der russische Außenminister. Das sei nicht die Schuld Russlands, trotzdem messe Russland dem Verhältnis zu Deutschland hohe Priorität bei.

Auch am Wochenende Gefechte

In der Ostukraine gingen die Gefechte zwischen den von Russland unterstützten Separatisten und ukrainischen Regierungstruppen auch am zurückliegenden Wochenende unvermindert weiter. Nach Kiewer Angaben wurde ein ukrainischer Soldat getötet und drei wurden verwundet. Eine Lieferung von defensiven Waffen an die Ukraine lehnte das Auswärtige Amt nach einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ ab. Das gehöre nicht zum Ansatz des Außenministers, den Ukraine-Konflikt zu lösen, hieß es.

Die Zeitung veröffentlichte eine eigene Auswertung der Berichte der Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit im Europa (OSZE) aus dem Konfliktgebiet. Daraus lasse sich schließen, dass beide Seiten den Waffenstillstand verletzten. Die Separatisten setzten aber häufiger Artillerie und andere schwere Waffen ein. Sie behinderten die Beobachter häufiger oder störten OSZE-Kameras und -Drohnen.

von

Günter Schwarz – 15.08.2016