(København) – Dänemark will seine Kontrollen an der Grenze zu Deutschland über den 12. November hinaus verlängern uns stellt den entsprechenden Antrag an die EU nach Brüssel.

„Es zeichnet sich für mich ab, dass wir die internen Grenzkontrolle verlängern müssen, aber das geschieht in Verhandlungen und im Dialog mit anderen europäischen Ländern“, sagte der dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen in København. Dänemark hatte zeitweise Grenzkontrollen im Januar eingeführt, die dann zunächst bis zum Juni galten und daran anschließend bis November verlängert wurden.

Dänemark und Deutschland gehören wie die meisten EU-Länder sowie Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein dem Schengen-Raum an. Es gilt im Grundsatz der freie Personenverkehr ohne Kontrollen an den Grenzen zwischen den Mitgliedsländern. Interne Grenzkontrollen zwischen Schengen-Ländern sind in besonderen Situationen aber erlaubt und waren von der EU-Kommission auch genehmigt worden.

Deutschland hatte am 13. September 2015 temporäre Grenzkontrollen eingeführt und mehrmals verlängert. Sie sind ebenfalls bis November befristet, dürften aber erneut verlängert werden. Sie können nach den Schengen-Regeln maximal auf zwei Jahre ausgedehnt werden. Zuvor soll ein effektiver Schutz der EU-Außengrenzen gewährleistet sein.

von

Günter Schwarz – 15.10.2016