Die Sensation ist perfekt: Republikaner Donald Trump zieht als 45. US-Präsident ins Weisse Haus ein. Alle Zeichen standen zunächst auf Konkurrentin Hillary Clinton, welche sich letztlich geschlagen geben musste. Make America great again: Jetzt muss Trump liefern!

Alles ist möglich – im Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Sollte es dafür noch eines Beweises bedurft haben, dann hat ihn Donald Trump erbracht. Doch nun muss der neue Präsident seinen vollmundigen Versprechen auch Taten folgen lassen. Kein einfaches Unterfangen.

Warum hat Donald Trump gewonnen?

In den USA hegen breite Bevölkerungsschichten eine Abneigung gegen die Politik und die Macht-Elite. Dem Multimilliardär und Selfmade-Man Donald Trump ist es gelungen, sich als Aussenseiter und als Kämpfer für die einfachen Leute zu präsentieren, der in „Washington“ für Ordnung sorgen wird. Seine Wahlkampf-Botschaft war populistisch, isolationistisch und streckenweise rassistisch – und hat offensichtlich verfangen. Während des ganzen Wahlkampfs lag er hinter Clinton zurück. Doch in den letzten Wochen vor dem Wahltag machte er Terrain gut – dank Clintons E-Mails, der fragwürdigen Kommunikationspraxis des FBI und den stark steigenden „Obamacare“-Prämien.

Welche Schwerpunkte wird Trump setzen?

Donald Trump möchte die Steuern für alle massiv senken, das Freihandelsabkommen Nafta neu aushandeln und den transpazifischen Freihandelsvertrag stoppen. Er will entlang der Südgrenze zu Mexiko eine Mauer bauen und elf Millionen illegale Immigranten ausschaffen lassen. Er möchte mehr Gas, Öl und Kohle fördern lassen, den internationalen Klimaschutzvertrag (das Kopenhagener Abkommen) aufkündigen und dem Militär mehr Geld zur Verfügung stellen.

Was ist der größte Unterschied zu Obama?

Donald Trump ist in vielen Bereichen das pure Gegenteil von Barack Obama: spontan statt überlegt, instinktiv statt intellektuell. Trump möchte die Zeit zurückholen, in der es in den USA noch zahlreiche Fabrikarbeitsplätze gab und das Land noch von der traditionellen Machtelite (weiße Männer) dominiert wurde. Obama hingegen steht für ein farbigeres und gleichberechtigteres Land. Trump attackiert Institutionen und die Demokratie, Obama verteidigt sie. Es gibt aber auch Parallelen. Beide stehen gerne im Mittelpunkt, beide sind von sich und ihrer Meinung überzeugt, beide spüren die Bedürfnisse der Massen.

Vor welchen Schwierigkeiten steht der neue Präsident?

Donald Trump ist mit einem Wahlprogramm angetreten, das so nicht realisierbar ist. Die Mauer etwa ist sinnlos und teuer, und Mexiko wird keineswegs dafür bezahlen. Er kann Freihandelsverträge nicht eigenhändig kündigen und neu verhandeln. Auch seine Steuerreform wird er ohne Kongress nicht durchbringen. Er hat neben den Demokraten auch große Teile seiner eigenen Partei gegen sich: Da er keine Einsparungen machen will, um seine Steuersenkungen zu finanzieren, wird er auch dort auf den Widerstand seiner Partei stoßen. Er wird feststellen, dass die Macht des Präsidenten begrenzt ist und dass er die USA nicht wie seine Firma regieren kann.

Trump ist 70 Jahre alt. Ist er nur ein Übergangspräsident?

Falls er tatsächlich so viel Stehvermögen hat, wie er im Wahlkampf stets behauptet hat, dann wohl kaum. Fit soll er auch sein, bestätigt sein Arzt. Ob Trump die neue Aufgabe hingegen Spaß machen wird, ist eine andere Frage. Ebenso, ob ihm die Wählerinnen und Wähler in vier Jahren eine Verlängerung zugestehen. Die Republikaner haben valable Kandidaten für Trumps Nachfolge – doch die Partei muss sich zuerst entscheiden, in welche Richtung sie in Zukunft gehen will.

Wie geht es jetzt weiter?

Als nächstes müssen die 538 Wahlmänner und Wahlfrauen (Elektoren) zusammenkommen und die eigentliche Wahl des Präsidenten noch vornehmen. Eine Formsache. Am 20. Januar wird Obamas Nachfolger offiziell eingesetzt. In der Zwischenzeit kommt in Washington Hektik auf. Die Namen der künftigen Minister werden bekannt gegeben und die reibungslose Übergabe der Regierungsgeschäfte vorbereitet.

von

Günter Schwarz  – 09.11.2016