Die Studie „Freedom on the Net 2016“ ist zu dem Schluss gekommen, die Internetfreiheit hat 2016 weltweit abgenommen.. In vielen Ländern haben Menschen nur beschränkt Zugang zum Internet und können ihre Meinung vielerorts nicht frei äußern, weil Regierungen systematisch das Netz kontrollieren.

Die Nichtregierungsorganisation Freedom House untersuchte in der Studie «Freedom on the Net 2016» die Internetfreiheit in 65 Ländern. Fazit: Zum sechsten Mal in Folge habe weltweit die Internetfreiheit abgenommen.

Freedom House definierte drei Faktoren, anhand derer die Internetfreiheit der untersuchten Länder beurteilt wurde:

  • Zugang zum Internet (Infrastruktur, Unabhängigkeit der Anbieter)
  • Inhaltliche Einschränkungen (zum Beispiel das Verbot, die Regierung zu kritisieren)
  • Verletzung von Nutzerrechten (etwa die Überwachung von privater Kommunikation)

Zwei Drittel aller Internetnutzer leben laut der Studie in Ländern, in denen die Meinungsfreiheit im Netz stark eingeschränkt ist. In China, das im Ranking auf dem letzten Platz landet, seien vermehrt Bürger wegen Meinungsäußerungen im Netz verhaftet worden. Dieses führe zu Selbstzensur.

Die Türkei fiel negativ auf, weil sie im vergangenen Jahr mehrmals Social-Media-Plattformen vorübergehend gesperrt hat und Bürger für Kritik an Regierung und Religion strafrechtlich verfolgt wurden.

Wo Internetfreiheit eingeschränkt werde, seien zunehmend auch Nachrichten-Apps betroffen. China zum Beispiel sperrte den Zugang zur Website von „Telegram“, das Menschenrechtsaktivisten für verschlüsselte Kommunikation nutzten.

Die Studie zeigt eindeutig: Das Internet ist eine wichtige Kommunikationsplattform für Aktivisten und Menschenrechtler. Sie sind die ersten Opfer, wenn die die Meinungs- und Redefreiheit eingeschränkt wird.

von

Günter Schwarz  – 17.11.2016