Oft sieht man bei Fernseh-Übertragungen aus dem Bundestag, dass der Plenarsaal nur schwach besetzt ist und sich höchstens ein Drittel oder gar ein Viertel unserer Volksvertreter  sogar an wichtigen Debatten beteiligen. Das Phänomen, das Volk nur „recht eingeschränkt“ in der Legislative zu vertreten, um ihm Gehör zu verschaffen,  gibt es allerdings nicht nur in Deutschland. Auch in Russland scheint es nicht viel anders zu sein – nur, dort wird etwas gegen diese Unsitte unternommen!

Russische Abgeordnete müssen ab sofort Strafe zahlen, wenn sie unentschuldigt bei einer Plenarsitzung der Duma fehlen. Für jeden Fehltag werde ein Sechstel des Monatslohns fällig, wie aus einem heute veröffentlichten Parlamentsbeschluss hervorgeht. Die Anwesenheit soll demnach dreimal am Tag überprüft werden. Nur wer zu allen drei Zeiten im Plenum sitzt, gilt als anwesend. Die Anwesenheitskontrolle solle jeweils um 12.00 Uhr, um 14.00 Uhr und um 16.00 Uhr erfolgen.

Die monatliche Abgeordnetendiät in Russland liegt bei umgerechnet rund 5.600 Euro, das ist rund 50-mal der landesweite Durchschnittsverdienst. Pro unentschuldigt gefehlte Sitzung sind damit 930 Euro fällig. Als Entschuldigungsgründe gelten nur Krankheit oder mit der Abgeordnetentätigkeit verbundene Termine. Die Duma tagt durchschnittlich sechsmal im Monat im Plenum.

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Günter Schwarz – 22.11.2016