Das Ergebnis einer Analyse über das Abstimmungsverhalten der dänischen Sozialdemokraten im Folketing überrascht ein wenig, denn es ergab sich, dass die Sozialdemokraten bei Abstimmungen am häufigsten mit dem sogenannten „blauen Block“ der Konservativen übereinstimmen anstatt mit ihren „roten Block“.

Seit der letzten Folketingswahl im Juni 2015 haben die Sozialdemokraten häufiger mit den Parteien des „blauen Blockes“ gestimmt, als mit ihrem eigenen „roten Block“. Das berichtet die Tageszeitung „Information“ und beruft sich auf eine Erhebung des Analyse-Instituts Buhl & Rasmussen.

Im Parlamentsjahr 2015-2016 stimmten die Sozialdemokraten in 56 Prozent der Abstimmungen ebenso wie der „rote Block“ (Enhedslisten, die Alternativet, Socialistisk Folkeparti und Det Radikale Venstre). Bei 72 Prozent der Abstimmungen deckten sich ihre Stimmen mit denen des „blauen Blocks“ (Venstre, Det Konservative Folkeparti, Liberal Alliance, Dansk Folkeparti). 

„Das ist schon ungewöhnlich“, sagt Niels Erik Kaaber Rasmussen, der Chef des Analyse-Instituts Buhl & Rasmussen zu „Information“. So etwas habe es in den vergangenen 15 Jahren nicht gegeben, und womöglich noch länger, doch darüber habe er keine Daten. 

Auch Kasper Møller Hansen, Wahlforscher und Politik-Professor an der Universität København, ist überrascht. Ihm zufolge hätten die Sozialdemokraten sich in der Migrationspolitik ganz bewusst dem „blauen Block“ angeschlossen, „was den anderen Parteien des ,roten Blocks‘ nicht einfallen würde.“ 

Ähnliches beobachtet auch der Politik-Professor Jørgen Goul Andersen von der Universität Aalborg: „Wir reden von einem Politikwechsel, der dazu führen soll, einige der Arbeiter zurückzugewinnen, die die Sozialdemokraten an Venstre und die Dansk Folkeparti verloren haben.“ 

Der Sprecher der Sozialdemokraten, Nicolai Wammen, sagte, die Studie zeige, dass die Sozialdemokraten Verantwortung übernähmen, unabhängig der Zugehörigkeit zu einem bestimmten Block. Seine Partei hätte mit der Regierung und den blauen Parteien unter anderem in der Migrationspolitik und bei der Polizeireform zusammengearbeitet. „Das erkläre viele Übereinstimmungen.“ Gleichzeitig stünde fest: „Wenn die Regierungen unkluge Entscheidungen trifft, geschieht das selbstverständlich ohne uns.“

von

Günter Schwarz – 07.02.2017