(Edinburgh) – Schottland will einen neuen Versuch in die Unabhängigkeit wagen. Nach Theresa Mays Ankündigung sobald wie möglich mit der EU zu brechen, sind die Chancen gestiegen. Doch bedarf ein Referendum der Zustimmung des Parlaments in London.

Jedem EU-Mitglied ist es nach Artikel 50 erlaubt die EU zu verlassen. Doch für Schottland ergibt sich ein umgekehrtes Problem: Während das Vereinigte Königreich gegen die EU gestimmt hat, will die Regierung des Landesteils Schottland in der EU verbleiben. Diesmal könnte der Wunsch Schottlands zur Unabhängigkeit wahr werden. Denn laut Umfragewerten sind die Abstände zwischen einem Für und Wider gesunken. Bei der Wahl 2014 waren 45 Prozent für die Unabhängigkeit, heute sollen es 49 Prozent sein, Tendenz steigend. 

Doch das Kabinett der Schotten benötigt für eine Abstimmung die Erlaubnis der britischen Regierung. Die Erste Ministerin der Schotten Nicola Sturgeon hat hierfür ein Gesuch eingereicht. Die Schotten sorgen sich um einen von London aufgebürdeten harten Brexit und dessen Folgen. Nordirland könnte dem Beispiel der Schotten folgen. Seit 1999 hat Schottland ein eigenes Parlament, aber bisher kein Staatsoberhaupt. Bei der Abstimmung 2016, zum Austritt aus der Europäischen Union, waren es die Schotten, die mehrheitlich für einen Verbleib stimmten. Ihre Wünsche aber blieben damals ungehört.  

Der BBC gegenüber erklärte Sturgeon 2016: „Ich bin fest dazu entschlossen, Schottland die Möglichkeit zu geben, über die Frage der Unabhängigkeit zu entscheiden und zwar bevor Großbritannien die EU verlässt.“

Der ehemalige Erste Minister Alex Salmond sieht ein Referendum Schottlands erst für den Herbst 2018 als realistisch an. Doch sollte es noch vor dem Ende des Brexits stattfinden, ansonsten würde sich die Situation für Schottland verkomplizieren. Theresa May plant bis Ende März diesen Jahres den Artikel 50 zu aktivieren. Der letztendliche Ausstieg aus der EU wird sich aber noch lange hinziehen, da diesem komplizierte Verhandlungen mit Brüssel folgen werden.  

Theresa May nutzt die Zeit und sucht nach einem Neuanfang außerhalb der europäischen Grenzen. Als erste Staatschefin besuchte sie den neugewählten US-Präsidenten Trump. Ihre Bürger aber sammelten zeitgleich Unterschriften, um den Gegenbesuch Trumps in ihrer Heimat zu unterbinden. 

von

Günter Schwarz – 10.02.2017