Nachdem Ankara deutschen Parlamentariern erneut den Besuch von Bundeswehr-Soldaten im türkischen Incirlik verboten hat, lotet die Bundesregierung Alternativen aus und bat sogar bereits den amerikanischen Außenminister Tillerson, bezüglich der Stationierung der deutschen Soldaten und der Besuchsregelung deutscher Parlamentsabgeordnete in Incirlik vorstellig zu werden. Der türkische Außenminister dagegen reagiert auf die Abzugspläne mit einem Schulterzucken und sagt: „Dann geht…!“

Deutschland steht es nach den Worten des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu frei, seine Truppen vom türkischen Stützpunkt Incirlik abzuziehen. In einem Interview mit dem türkischen TV-Sender NTV sagte der Minister, Deutschland solle aufhören, sein Land herablassend zu behandeln. Die Türkei werde nicht darum „betteln“, dass die Deutschen bleiben: „Wenn sie gehen wollen, ist das ihre Sache.“

Die türkische Regierung hatte Mitgliedern des Verteidigungsausschusses diese Woche erneut einen Besuch bei den Soldaten in Incirlik untersagt, die dort im Rahmen eines Nato-Einsatzes stationiert sind, verweigert. Das, so die Spekulationen, könnte in Verbindung stehen mit der Entschedung, türkischen Soldaten und ihren Familienangehörigen in Deutschland Asyl gewährt zu haben. Ankara wirft den Soldaten vor, in den Putschversuch vom Juli 2016 involviert gewesen zu sein. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Türkei Bundestagsabgeordneten über Monate hinweg den Besuch bei den deutschen Soldaten in Incirlik verweigert.

Die NATO will sich indes nicht in den Konflikt einmischen. „Der Streit ist eine bilaterale Frage zwischen der Türkei und Deutschland“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel. „Ich hoffe, dass sie einen Weg finden werden, den Streit zu lösen.“ NATO-Aktivitäten seien dadurch jedenfalls nicht betroffen.

Im Streit über das erneute türkische Besuchsverbot für deutsche Parlamentarier auf dem Luftwaffenbasis Incirlik im Süden des Landes setzt Bundesaußenminister Sigmar Gabriel auf die Hilfe der USA. Der SPD-Politiker bat seinen US-Kollegen Rex Tillerson bei einem Treffen in Washington, auf den gemeinsamen NATO-Partner einzuwirken. „Ich glaube, dass die Amerikaner auch ihre Möglichkeiten nutzen werden, um mit der türkischen Seite darüber zu sprechen, dass wir ein anderes Verhältnis miteinander haben müssen als derzeit“, sagte er anschließend. Gabriel beschrieb das Gespräch mit Tillerson als „ausgesprochen gut“.

Von Incirlik aus starten deutsche Aufklärungsjets zu Flügen über Syrien und dem Irak. Außerdem ist dort ein Tankflugzeug stationiert. Damit unterstützt Deutschland den Krieg gegen die Extremistenmiliz IS.

von

Günter Schwarz – 18.05.2017