Das zweite Ministerkabinett der Ukraine hat die stellvertretende Vorsitzende des Innenministeriums (ECU), Ekaterina Zguladze, auf Antrag des geschäftsführenden Innenministers Arsen Avakov mit sofortiger Wirkung entlassen.

»Eka geht aus dem Amt. Das Kabinett hat meinem Antrag zugestimmt.«, schrieb Avakov kurz vor der offiziellen Bekanntmachung auf Twitter.

Avakov bedankte sich bei Zguladze für ihre Arbeit und fügt gegenüber der Presse hinzu, dass sie auch weiterhin als freie Beraterin zur Verfügung stehen würde.

Die in Georgien geborene Eka Zguladze war eine der führenden Köpfe und ideologische Verfechterin der Polizeireform. Zu ihrem Amtsantritt im September 2015 betonte sie: »Ich glaube, das westliche Werte, westliche Demokratie und westliche Inspiration der richtige Weg für Georgien und die Ukraine sind.« Ein wesentlicher Teil, der von Zguladze geforderten Reformen, zielte auf eine Bekämpfung der Korruption innerhalb der Polizei.

In den vergangenen Monaten geriet Zguladze in den Fokus der ukrainischen Presse, weil sie sich zu oft ausserhalb der Ukraine aufhalten würde. Arsen Avakov galt 2004 als eine der führenden Köpfe der »Orangenen Revolution«. Am 25. März 2014 warf der Sprecher der radikal nationalistischen Gruppe Prawyj Sektor Avakov vor, in Zusammenhang mit dem gewaltsamen Tod von Olexandr Musytschko zu stehen und forderte dessen Rücktritt.

Inwieweit die Absetzung Zguladzes mit den von ihr geplanten Reformen in Verbindung steht, kann nur spekuliert werden.

von
Michael Schwarz – 12.05.2016