Die  zweitägige  Regierungskonferenz im Sommersitz des Priemierministers Løkke Rasmussen (V), im Herrenhaus Marienborg nördlich von København am Bagsværd-See, das heute beendet wurde, verlief weniger idyllisch als die Umgebung vermuten lässt.

Die gegensätzlichen Meinungen zwischen der vom Priemierminister Rasmussen vertretenen Regierungslinie und den dort beteiligten Wirtschaftsexperten aus Politik und Wirschaft wurden doch recht deutlich. Der Professor der Universität  Aarhus und Vorsitzende des Rates der Wirtschaftsweisen, Michael Svarer, riet der Regierung dringend, den seit bereits seit 17 Jahren geltenden Steuerstopp endlich zu beenden, um die Investitionsbereitschaft in der Wirtschaft den heutigen, inzwischen erheblich gestiegenen Erfordernissen anzupassen, was Løkke vehement ablehnte. „Das haben wir seit 17 Jahren gehört“, entgegnete der Regierungschef und stellte unmissverständlich klar, dass am Steuerstopp aus haushaltspolitischen Gründen derzeit nicht gerüttelt werde könne. Welchen Ratschlägen der Fachleute er jetzt folgen will, um Investitionen in der Wirtschaft anzuregen, ließ Løkke Rasmussen dabei allerdings offen.

Vor dem Beginn der Konferenz hatte der Premierminister ein relativ düsteres Bild der wirtschaftlichen Lage des Landes gezeichnet und seinen blauen Unterstützerparteien vorgeworfen, stets nur wenig konstruktive Lösungen ökonomoscher Probleme zu präsentieren.

Der Ökonomieprofessor und frühere Wirtschaftsweise Torben M. Andersen, der auch an der Universität Aarhus lehrt, hatte kritisiert, dass Løkke ein zu düsteres Bild der dänischen Wirtschaftslage präsentierte. Seiner Meinung nach stehe Dänemark insgesamt gut da, was unter anderem darauf zurückzuführen sei, dass man schließlich wichtige Sozialreformen früher als andere Länder durchgeführt habe.

Alles in allem ließen die Konferenzteilnehmer aus Politik und Wirtschaft jedoch verlauten, dass man offen und konstruktiv miteinander diskutiert habe und die Ergebnisse des Treffens, sollten die Regierung diese umsetzen,  sich positiv auf die weitere ökonomische Entwicklung des Landes auswirken werden.

von

Günter Schwarz – 26.05.2016