Die rechtspopulistische Dansk Folkeparti (Dänische Volkspartei) zählt nicht unbedingt zu den Befürwortern der EU und der Mitgliedschaft Dänematks in der Union. Aus diesem Grund verkündete ihr Veorsitzender, Kristian Thulesen Dahl, erst vor wenigen Tagen im Falle eines „Brexits“ von Großbritannien auch in Dänemark eine Abstimmung über einen „Denxit“ organisieren zu wollen, denn, wie Meinungsforschungsinstitute ermittelt haben, befürworten 97 Prozent der Mitglieder und Anhänger dieser nationalen, dänischen Partei einen Austriitt des Landes aus der europäischen Gememeinschsft.

Doch trotz aller Kritik der DF an die EU hat sie keinerlei Gewissensbisse, aus Brüssel Geld anzunehmen, um damit wie alle anderen im EU-Parlament vertretenen Parteien Kampagnen im Rahmen bestimmter von der EU fesrgelegten Richtlinien zu finanzieren.

Insgesamt 2,9 millionen Kronen (390 Tsd. Euro) forderte die EU von Dansk Folkeparti jetzt zurück, die die Partei aus Brüssel für politische Kampagnen erhalten hatte, die nicht nach den Gesetzen und Vorgaben der EU durchgeführt wurden.

Die DF erkannte die EU-Kritik an ihrer Kampagne jedoch nur teilweise an und zahlte lediglich 1,6 Millionen Kronen (215 Tsd. Euro) an die EU zurück.

Die restlichen 1,3 Millionen Kronen (175 Tsd. Euro) wurden nach Aussage aus der Partei als Dank an einen verdienten Mitarbeiter gezahlt. Die Zahlung wurde allerdings unter der Regie von „Alliance Meld“ und des Fonds „Fonden Feld“ entgegen genommen, die außerhalb der Verantwortung der DF tätig waren.

Das erklärte der DF-EU-Parlamentarier Morten Messerschmidt nach Absprache mit einem französischen Anwalt.

„Wir haben uns an unsere Versprechen gehalten und den Teil zurückgezahlt, für den DF verantwortlich war. Für den anderen Teil, das hat ein unabhängiger Anwalt festgestellt, ist die Partei nicht verantwortlich“, erklärte er.

Gleichzeitig hat die DF eine EU-Untersuchung aller Parteien im Brüsseler Parlament gefordert. Sie sollen auf gleiche Art überprüft und „durchleuchtet“ werden, wie es bei der DF in diesem Fall geschah.

von

Günter Schwarz – 23.06.2016