Referendum für EU-Austritt nun auch in Dänemark?
Bereits vor dem Brexit hat sich Kristian Thulesen Dahl (DF), Chef der Dansk Folkeparti, in der Zeitung »Jyllands Posten« für ein Referendum über einen EU-Austritt im eigenen Land ausgesprochen. »Es geht darum, mehr Selbstbestimmung zurückzugewinnen.«, sagt er.
Die liberale Regierungspartei Venstre wehrte sich genau wie die übrigen Oppositionsparteien gegen den Vorschlag. Man sei, was die Zusammenarbeit in der EU angeht, nicht skeptisch, sagte deren Sprecher Jakob Ellemann-Jensen der »Jyllands-Posten«.
Die konservative Minderheitsregierung von Poul Nyrup Rasmussen ist von der parlamentarischen Unterstützung der rechtspopulistischen DF abhängig. Diese hat im Parlament mehr Abgeordnete als Rasmussens Venstre. In Dänemark ist wiederholt über EU-Verträge abgestimmt worden. Im Jahr 1992 votierten die Dänen gegen den Maastricht-Vertrag zur Gründung der Europäischen Union und brachten damit den europäischen Integrationsprozess erstmals zum Stillstand. Im Jahr 2000 scheiterte der dänische Euro-Beitritt an einem Referendum. Im vergangenen Dezember votierten die Dänen gegen eine verstärkte Zusammenarbeit mit den anderen EU-Staaten im Sicherheitsbereich. Die nun geforderte Abstimmung durch die Vertreter der Dansk Folkeparti ist somit sehr wohl ein Politikum.
Auch in anderen Ländern überlegt man über eine Abstimmung zum EU-Austritt. Nach dem Brexit-Referendum in Großbritannien hat der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders auch in den Niederlanden eine Volksabstimmung gefordert. »Die Niederländer haben auch das Recht auf ein Referendum«, erklärte der Vorsitzende der rechtspopulistischen Partei für die Freiheit (PVV) am Freitag.
von
Line Holm – 24.06.2016
Durch den BREXIT kommt auf die EU sehr viel „Unruhe“ zu, die die Gemeinschaft mit Sicherheit in die größte Krise ihrer Geschichte stürzt. Nicht nur Kristian Thulesen Dahl mit seiner DF in Dänemark und Geert Wilders mit der PVV in den Niederlanden werden jetzt auf eine Volksabstimmung in diesen Ländern drängen, um, wie sie meinen, wieder mehr Souveranität für ihre Länder zu erreichen. Ganz spannend für mich ist die Reaktion des Front National unter Marine Le Pen, der in Frankreich die „EU-Skeptiker“ hinter sich vereint. – Auf jeden Fall wird es spannend in den kommenden Stunden, Tagen und Wochen. Nur einen Verlierer haben wir jetzt schon, abgesehen von der weiteren Entwicklung, was die Politiker aus diesem Brexit machen werden und was sie und wofür sie sich entscheiden. Es sind ALLE Bürger Europas!