Präsidentschaftskandidat Trump zieht seine eigenen Schlüsse aus den jüngsten Terrorattacken: Wenn Deutschland oder Frankreich ins Visier von Terroristen gerieten, seien sie selber schuld – sie hätten die Täter ins Land gelassen. Also müssten sie sich bei der US-Einreise auch „extremen“ Checks unterziehen.

US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump will im Kampf gegen den Terror auch besondere Auflagen für Zuwanderer aus Deutschland und Frankreich. Diese Staaten seien vom Terrorismus besonders betroffen, sagte Trump in einem NBC-Interview für Sonntag. Deshalb müssten ihre Bürger und Bewohner „extremen Sicherheitsüberprüfungen“ unterzogen werden.

Diese Überprüfungen – von Trump „extreme vetting“ genannt – hatte der republikanische Präsidentschaftsbewerber in seiner Rede auf dem Nominierungsparteitag in Cleveland angekündigt. Bis sie eingeführt seien, müssten die USA „sofort Einwanderung aus allen Ländern aussetzen, die durch Terrorismus kompromittiert sind“.

„Spezielle Probleme“

In dem NBC-Interview sagte Trump, in Deutschland und Frankreich gebe es „spezielle Probleme“. Auf die Frage, ob seine Forderung nach besonderen Auflagen auch für Frankreich gelte und auch dieses Land vom Terrorismus kompromittiert sei, sagte er: „Das sind sie auf jeden Fall. Und wissen Sie warum? Es ist ihre eigene Schuld. Weil sie Leute auf ihr Gebiet gelassen haben.“

In dem Zusammenhang forderte Trump die besonderen Sicherheitsüberprüfungen. „Wir müssen hart sein, wir müssen harte Standards einführen. Wenn eine Person nicht nachweisen kann, was sie nachweisen muss, kommt sie nicht in dieses Land.“

Mehrfach US-Einreiseverbote für Muslime

Auf die Frage, ob man den Punkt erreichen werde, an dem nicht mehr viele Menschen aus dem Ausland in die USA kommen dürften, sagte Trump: „Vielleicht kommen wir an diesen Punkt.“ Er fügte hinzu: „Wir müssen schlau sein und wir müssen aufmerksam sein und wir müssen stark sein.“

Trump hatte im Wahlkampf mehrfach US-Einreiseverbote für Muslime gefordert und Präsident Barack Obama für die Aufnahme syrischer Flüchtlinge kritisiert. In seiner Rede in Cleveland hatte er aber weder Muslime noch Syrien, Irak oder andere Länder des Nahen Ostens erwähnt.

von

AP  – 25.07.2016