(London) Wikileaks-Gründer Julian Assange hat neue Enthüllungen angekündigt, die in den letzten Wochen des Präsidentschaftswahlkampfs in den USA für Turbulenzen sorgen könnten. „Alle Dokumente, die sich auf die US-Wahl beziehen, werden noch vor dem Wahltermin am 8. November veröffentlicht“, sagte Assange am heutigen Dienstag von seinem  Londoner Exil in der ecuadorianischen Botschaft aus in einer Pressekonferenz in Berlin, die per Video zugeschaltet worden war.

Die in Aussicht gestellten Enthüllungen seien „bedeutend“, sagte Assange, der sich über die Art der zu veröffentlichenden Dokumente nur vage äußerte. Es gehe um die Themen „Krieg, Erdöl, Google, US-Wahlen, massive Überwachung“. Die Veröffentlichungen würden sich über zehn Wochen hinziehen und noch in dieser Woche beginnen. Zu der Pressekonferenz hatte Assange anlässlich des zehnten Jahrestages der Wikileaks-Gründung geladen.

Assange war im Juni 2012 in die Botschaft Ecuadors in London geflüchtet, da gegen ihn ein europäischer Haftbefehl vor liegt, der auf einen Antrag Schwedens zurückgeht. Der Haftbefehl wurde 2010 erlassen, nachdem eine Schwedin Assange wegen Vergewaltigung angezeigt hatte.

Sollte der Wikileaks-Gründer das Botschaftsgelände verlassen, will ihn die britische Polizei festnehmen und an Schweden überstellen. Für diesen Fall befürchtet Assange, von den schwedischen Behörden an die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm wegen Geheimnisverrats eine langjährige Haftstrafe und möglicherweise sogar die Todesstrafe droht. Für diesen Dienstag war ursprünglich angekündigt, dass Assange auf einen Balkon des Botschaftsgeländes hinaustreten werde. Dieses Vorhaben wurde nach Angaben von Wikileaks aus Sicherheitsgründen jedoch aufgegeben.

Wikileaks werde in den USA verfolgt wie einst die Kommunisten in der nach dem US-Senator Joseph McCarthey benannten Epoche, sagte Assange am Dienstag. Er trat mit einem T-Shirt mit der Aufschrift „Truth“ (Wahrheit) vor die Kamera. Die zunehmende Überwachung in den USA gehe „im wesentlichen“ auf das Konto der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton „und ihrer Verbündeten“, sagte Assange. Sowohl für Clinton als auch für ihren republikanischen Konkurrenten Donald Trump empfinde er „Bedauern“, weil sie zu „Opfern ihres Ehrgeizes“ würden.

von

Günter Schwarz – 04.10.2016