(Berlin) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich besorgt über die Auswirkungen von manipulierten Nachrichten und Hassreden im Internet auf die öffentliche Meinung in Deutschland gezeigt. Die Meinungsbildung verlaufe heute „grundsätzlich anders“ als vor 25 Jahren, sagte Merkel am Mittwoch bei der Generaldebatte im Bundestag. Viele Menschen nähmen nun Medien wahr, die „auf ganz anderen Grundlagen basieren“ und nicht das Kriterium der journalistischen Sorgfaltspflicht erfüllten.

Die Kanzlerin sagte, dass „Fake-Seiten, Bots, Trolle und Meinungsroboter“ im Netz zu einer Verfälschung von Meinungsbildern führen könnten. Außerdem sorge die Steuerung der Nachrichtenauswahl durch Algorithmen dafür, dass bestimmte Meinungen immer weiter verstärkt würden. Das sagte Merkel während ihrer ersten Rede seit ihrer Ankündigung, wieder als Kanzlerin zu kandidieren. „Um Menschen zu erreichen, um Menschen zu begeistern, müssen wir mit diesen Phänomenen umgehen und, wo notwendig, sie auch regeln“, sagte die CDU-Vorsitzende. Bürger informierten sich ganz anders als noch vor 25 Jahren. „Heute können Fake-Seiten, Bots, Trolle die Meinungsbildung verfälschen“, sagte Merkel.

Die Kanzlerin unterstützte außerdem die Bemühungen von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), gegen Hassbotschaften in sozialen Netzwerken Es könne zudem „Meinungsverstärker“ durch Algorithmen geben, sagte sie mit Blick auf soziale Netzwerke wie Facebook. Die Bundesregierung müsse alles unternehmen, um Hasskommentare im Netz zu unterbinden, „weil das unseren Grundsätzen widerspricht“, sagte sie.

von

Günter Schwarz; – 24.11.2016