„Der Osten ist rot“ – Chinas Xi Jinping will Führungsrolle in Globalisierung übernehmen

(Davos) – Während Trump damit droht, die US-Wirtschaft von globalen Einflüssen abzuschotten, tritt Chinas Präsident Xi Jinping offensiv für eine weitere Integration der Weltwirtschaft ein. Er hat auf dem Weltwirtschaftsforum (World Economic Forum), das momentan vom 17. bis 20. Januar in Davos stattfindet,  die Globalisierung vor ihren Kritikern verteidigt. Gleichzeitig mahnte Xi aber auch, diese sozial zu gestalten, um weltweite Ungerechtigkeiten zu bekämpfen.

In einer deutschen Nachdichtung des chinesischen Liedes „Der Osten ist rot“ heißt es: „Der Osten erglüht, China ist jung, die rote Sonne grüßt Mao Tsetung“. In Davos grüßte die rote Sonne nicht nur den jetzigen chinesischen Präsidenten Xi Jinping, sondern die versammelte Elite der Weltwirtschaft. Seit Dienstag tagt wieder das Weltwirtschaftsforum im vornehmen Schweizer Städtchen. Xi hielt dort die Eröffnungsrede. Er verteidigte die wirtschaftliche Globalisierung vor ihren Kritikern, unter anderem dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump.

Xi widersprach denjenigen, die sagen, dass die Globalisierung verantwortlich sei für die Flüchtlingskrise oder die Weltwirtschaftskrise. Stattdessen lasse sich die Flüchtlingskrise auf „Krieg, Konflikt und regionale Turbulenzen“ zurückführen. Die Weltwirtschaftskrise sei durch die übermäßige Profitmaximierung des Finanzkapitals bedingt.

„Einfach die wirtschaftliche Globalisierung für die Probleme der Welt verantwortlichen, ist mit der Realität inkonsistent“, erklärte Xi.

Die Globalisierung habe die Entwicklung der Weltwirtschaft vorangetrieben sowie technologische und kulturelle Innovationen hervorgerufen. Aber sie sei ein zweischneidiges Schwert, die Weltwirtschaft werde gleichzeitig auch anfälliger für Schocks.

Es gehe darum, „uns an die Globalisierung anzupassen und sie zu lenken, ihre negative Wirkung abzufangen und ihre Vorteile allen Ländern und Nationen zukommen zu lassen“.

Xi bezeichnete die Integration aller Länder in die Weltwirtschaft als eine „historische Tendenz“. „Ob Sie es mögen oder nicht, die globale Wirtschaft ist der große Ozean, dem Sie nicht entkommen können“; konstatierte Xi.

Der chinesische Präsident betonte in seiner Rede mehrmals, dass es wichtig sei, die Globalisierung gerechter zu gestalten. Sie ihrer Verwerfungen wegen völlig abzulehnen, würde bedeuten, sich einem historischen Trend zu widersetzen. Er äußerte sich kritisch über die stetig steigende Ungleichheit, die Kluft zwischen Armen und Reichen innerhalb einzelner Länder sowie die Schere zwischen armen und reichen Ländern. Xi sprach sich für ein multilaterales Herangehen an die Weltpolitik aus, das die Interessen aller Länder berücksichtige.

In seiner Rede nannte er zudem Schlüsselprobleme, vor denen die Weltwirtschaft stehe. Erstens sei es nötig, ein „dynamisches, innovationsgetriebenes Wachstumsmodell“ zu entwickeln, um „treibende Kräfte für Wachstum“ in der Weltwirtschaft zu aktivieren. Zweitens sei es nötig, die Koordinierung und den Austausch zu erhöhen. Drittens rief er dazu auf, ein „faires und gerechtes Governancemodell“ zu entwickeln. Die globale Governancestruktur müsse sich der Struktur der Weltwirtschaft anpassen. Nur dadurch sei sicherzustellen, dass die globale Wirtschaft wieder angekurbelt werden kann.

„Viertens, wir sollten ein ausgeglichenes, gerechtes und inklusives Entwicklungsmodell entwickeln.“

Er sprach auch dem nächsten US-Präsidenten Trump eine Warnung aus, ohne diesen direkt zu nennen, indem er generell vor einem Handelskrieg warnte. „Keiner werde von so einer wirtschaftlichen Auseinandersetzung profitieren“, so Xi. Trump hatte mehrmals den wirtschaftlichen Einfluss Chinas kritisiert und Gegenmaßnahmen angedroht. 

„Eine Politik des Protektionismus zu verfolgen ist, wie sich selbst in ein dunkles Zimmer einzuschließen. Zwar können dadurch der Wind und Regen draußen gehalten werden, aber dieses dunkle Zimmer wird auch das Licht und die Luft blockieren.“

Der chinesische Präsident pries vor den versammelten politischen und wirtschaftlichen Eliten des Globus Chinas erfolgreiche Reformpolitik. Diese Politik sei „ein Segen für China und die Welt“. Die Reformen hätten nicht nur China selbst von Armut befreit. Auch andere Länder und die Weltwirtschaft insgesamt hätten von ihnen profitiert. Das Land verfolge einen „Pfad der Reform und Innovation“. 

von

Günter Schwarz – 19.01.2017